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Auszug - Vorklärwerke für Frohnauer Teiche vertagt: 09.12.2010
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Die Drucksache Nr. 1282/XVIII wird von Herrn Schmidt (FDP) begründet.
Herr Dr. Storck kritisiert die bisher von den BWB durchgeführten Maßnahmen Reinickendorfer Teichen und fordert eine Vorklärung der Straßenentwässerung.
Herr Zech (BA) weist darauf hin, das Entscheidungen zur Lösung des Oberflächen-Wasserproblems gemeinsam gefällt werden müssen zwischen BWB, dem Bezirksamt und dem NABU.
Herr Prof. Dr. Lühr bittet um Klärung, ob Teiche und Regenauffangbecken Gewässer im Sinne des Wasserhaushaltsgesetzes oder technische Bauwerke sind.
Diskussionsbeiträge von Frau Lemm, Herrn Huhn und Herrn Duus.
Frau Lemm erklärt, dass es keine Vorklärwerke gibt. In Sedimentationsschächten können Teile der mitgeführten Stoffe abgeschieden werden.
Herr Schmidt (FDP) schlägt eine Textänderung vor: Das Wort „Vorklärwerke“ ist durch „Sedimentationsschächte“ zu ersetzen.
Frage von Herrn von Marschall an Herrn Zech: Sind die sogenannten Frohnauer Teiche Technische Anlagen oder Gewässer? Herr Zech antwortet, dass der Bebauungsplan dies als Technische Anlage bezeichnet.
Herr Schmidt (FDP) weist darauf hin, dass die Bebauungspläne dann vermutlich teilweise nicht der aktuellen Gesetzeslage entsprechen.
Weitere Diskussionsbeiträge von Frau Wiese, Herrn Huhn, Frau Lemm, Herrn Lühmann, Herrn Prof. Dr. Lühr und Herrn Schmidt. Es wird folgender Beschluss gefasst:
Die Mitglieder des Ausschusses für Naturschutz und Grünplanung beschließen mehrheitlich (7/6/0), die Beratung der Empfehlung – Drucksache Nr. 1282/XVIII – zu vertagen. |
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