Auszug - Verschiedenes  

 
 
35. öffentliche Sitzung des Gesundheitsausschusses
TOP: Ö 6
Gremium: Gesundheitsausschuss Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Di, 10.05.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Leschnitzer teilt mit, dass voraussichtlich am 14

Herr Leschnitzer teilt mit, dass voraussichtlich am 14.06.2011 die letzte Gesundheitsausschusssitzung für diese Legislatur sein wird und gibt die noch zu behandelnden Drucksachen bekannt.

 

Herr Weser bittet um die Aufnahme des folgenden Besprechungspunktes zu dieser Sitzung: Kinderschutz. Das Thema soll nichtöffentlich erörtert werden.

 

Herr Weser fragt Herrn BzStR Höhne nach den von ihm beantragten Protokollen aus 2010 von der Arbeitsgruppe zum Thema Alkoholmissbrauch bei Kindern und Jugendlichen.

 

Herr BzStR Höhne erwidert, dass er die Protokolle bei habe. Da das Thema zur heutigen Sitzung nicht auf die Tagesordnung gesetzt wurde, werde er über die Inhalte der Protokolle nicht berichten.

 

Herr Weser betont, dass er das Verhalten seitens des Bezirksamtes ausdrücklich rügt.

 

Herr Leschnitzer erklärt, dass noch zwei weitere Wünsche zu Besprechungspunkten mit den Themen „Klinik Wiesengrund“ und „Sexualstraftäterambulanz“ offen sind.

 

Die Mitglieder verständigen sich dahingehend, den Besprechungspunkt „Klinik Wiesengrund“ nicht auf die Tagesordnung zu setzen.

 

Zum Besprechungspunkt „Sexualstraftäterambulanz“ bittet Herr Weser Herrn Leschnitzer um Einladung eines Vertreters aus dieser Ambulanz.


 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen