Auszug - Nachhaltige Schulgebäudesanierungen Mitberatung: Bau-/Stapl.-Ausschuss  

 
 
59. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
TOP: Ö 3.2
Gremium: Haushaltsausschuss Beschlussart: vertagt
Datum: Mo, 02.05.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
1415/XVIII Nachhaltige Schulgebäudesanierungen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenHaushaltsausschuss
Verfasser:Anke Petters
Torsten Hauschild		 
Drucksache-Art:EntschließungsantragBeschlussempfehlung
   Beteiligt:Winfried Pohl Vorsitzender
 
Wortprotokoll
Beschluss
Herr Pohl verliest das Ergebnis des mitberatenden Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung, der sich für die Ablehnung ausgesprochen hat

Herr Pohl verliest das Ergebnis des mitberatenden Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung, der sich für die Ablehnung ausgesprochen hat.

 

Frau Petters begründet die Drucksache seitens der antragstellenden Fraktion ausführlich.

 

Frau BzStR´in Schultze-Berndt berichtet, dass ein Sanierungsrückstau von über 60 Mio. € in Reinickendorf zu verzeichnen sei.

Eine Liste, die alle Maßnahmen überschaut, ist ihres Erachtens u.a. aufgrund der Sonderprogramme des Senats nicht leistbar. Das Bezirksamt habe jedoch einen guten Überblick.

Herr Bansemer fügt ergänzend hinzu, dass der Bezirk zurzeit 7,8 Mio. € zur Verfügung hat, die bei Weitem nicht ausreichen.

 

Nach einer kurzen fraktionsübergreifenden Diskussion unterbreitet Herr BzBm Balzer den Vorschlag, dass zur nächsten Ausschusssitzung eine aktuelle Liste erstellt werden könnte, in der für jede Schule der Bedarf an Sanierungsmaßnahmen aufgelistet wird.

 

Frau Petters teilt folgende Änderung zum Antragstext vor:

 

„Das Bezirksamt wird ersucht, bis zum 30.06.2011 eine Liste notwendiger Sanierungsmaßnahmen für die bezirkseigenen …“

 

Auf den Vorschlag von Herrn BzBm Balzer sagt Frau BzStR´in Schultze-Berndt zu, zur nächsten Ausschusssitzung eine Liste vorzulegen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung des Entschließungsantrages – Drucksache Nr. 1415/XVIII – zu vertagen.

  
 

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