Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

 
 
59. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
TOP: Ö 5
Gremium: Haushaltsausschuss Beschlussart: beantwortet
Datum: Mo, 02.05.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss
Herr Pohl geht auf den von der CDU-Fraktion beantragten Bericht

Herr Pohl geht auf den von der CDU-Fraktion beantragten Bericht über den aktuellen Stand der Hilfen zur Erziehung (HzE) ein und erklärt, dass bereits ein schriftlicher Bericht zu den aktuellen Zahlen der HzE vorliegt.

 

Herr BzBm Balzer berichtet über folgende Punkte:

 

o        Basiskorrektur 2010

Der Bezirk Reinickendorf schließt mit einem positiven Ergebnis i. H. v. 6,6 Mio. Euro ab.

 

o        Bezirksplafond

Der T- und Z-Teil wurde aufgestockt. Es besteht die Gefahr, dass dadurch weniger Mittel für Personal und Sachmittel zur Verfügung stehen.

Der Rat der Bürgermeister befindet sich zurzeit in der Diskussion mit dem Senat, da der Bezirksplafond deutlich aufgestockt werden muss. Zum Ende des Monats Mai 2011 sollen die Abteilungen ihr Budget zugewiesen bekommen.

 

o        Haushaltsplan 2012/2013

Aufgrund der Wahlen in diesem Jahr und des zeitlichen Engpasses wird folgendes Verfahren zur Haushaltsplanaufstellung vorgesehen: Das Bezirksamt beschließt einen Eckwertebeschluss und wird Defizite durch Pauschalen ausgleichen. Eine Diskussion im Haushaltsausschuss bzw. der BVV findet nicht statt, da nach Auskunft des Finanzsenators keine Beratung im Hauptausschuss bzw. im Abgeordnetenhaus stattfinden wird. Die Beratungen in der BVV werden voraussichtlich in der Zeit von November 2011 – Februar 2012 erfolgen. Dies sei ein pragmatischer und vernünftiger Weg.

 

  
 

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