Auszug - Fragenkatalog der SPD-Fraktion vertagt am: 17.01.2011 und 14.02.2011  

 
 
58. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
TOP: Ö 4
Gremium: Haushaltsausschuss Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Mo, 14.03.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss
Herr Brockhausen bedankt sich bei Frau BzStR´in Schultze-Berndt für die detaillierten Antworten

Herr Brockhausen bedankt sich bei Frau BzStR´in Schultze-Berndt für die detaillierte Beantwortung der Fragen.

Er fragt zum Produkt 798 73 nach, ob bei dem negativen Ergebnis in der Budgetierung ein Verlust entstanden sei. Hierzu berichtet Frau BzStR´in Schultze-Berndt über die Umsteuerung in den Sonderpädagogischen Förderzentren. Es sei zurzeit viel Bewegung in der Martin-Luther-King-Schule und der Wiesengrundschule. Die Prognose lasse aber vermuten, dass es eine Verbesserung gäbe und das Defizit verringert werden könne.

 

Herr Brockhausen fragt nach der Höhe des angegebenen messbaren Erfolges zum Produkt 793 96. Diesbezüglich begründet Frau BzStR´in Schultze-Berndt den messbaren Erfolg dahingehend, dass eine Steigerung von 2006 mit 57.545 Einheiten zu 72.483 Einheiten in 2010 erzielt werden konnte. Das gleiche gilt für die Veranstaltungen, die seit 2006 von 150 auf 426 in 2010 gestiegen sind.

 

  
 

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