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Auszug - Nachhaltiges Mobilitätskonzept für künftigen Industriepark Tegel
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Herr H.-J. Schmidt begründet die Empfehlung seitens der antragstellenden Fraktion. Er erklärt, dass es keine Einigung mit der CDU-Fraktion bezüglich ihres Antrages gab und jede Drucksache einzeln abgestimmt werden müsse.
Herr Teller erklärt, dass seitens der SPD-Fraktion die Intention mit den Spiegelstrichen unterstützt wird. Im Text müsste die Einfügung „nicht nur vom Süden her“ gestrichen werden. Die SPD-Fraktion würde dann dem Antrag zustimmen.
Herr von Marschall bewertet den Antrag von der FDP-Fraktion positiv, da alle Aspekte verkehrsmäßig offen gehalten werden. Er schlägt eine Änderung zu Spiegelstrich 3 vor.
Nach einem kurzen Meinungsaustausch zwischen den Ausschussmitgliedern und Herrn H.-J. Schmidt über die vorgeschlagenen Änderungen erfolgt die Abstimmung.
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Die Mitglieder des Verkehrsausschusses sprechen sich gegenüber dem federführenden Wirtschaftsausschuss einstimmig dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung - Drucksache Nr. 1364/XVIII – anzunehmen.
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