Auszug - Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung  

 
 
26. öffentliche Sitzung des Kulturausschusses
TOP: Ö 1
Gremium: Kulturausschuss Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Mi, 16.02.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss
Frau Borsky-Tausch eröffnet die Sitzung und begrüßt alle Anwesenden

Frau Borsky-Tausch eröffnet die Sitzung und begrüßt alle Anwesenden. Sie teilt mit, dass Herr Hauschild an der heutigen Sitzung nicht teilnehmen könne und gebeten habe, die Beratung der Drucksache Nr. 1346/XVIII zu vertagen. Es werden keine Einwände erhoben.

 

Sie schlägt vor, die beiden Ersuchen – Drucksache Nr. 1370/XVIII und Drucksache Nr. 1371/XVIII – auf die Tagesordnung zu setzen.

 

Die SPD-Fraktion stimmt dem Vorschlag zu. Herr Droske lehnt für die CDU-Fraktion den Vorschlag ab und plädiert, die Drucksachen in der nächsten Sitzung zu beraten. Die Drucksachen werden nicht auf die Tagesordnung gesetzt.

 

Weiterhin teilt Frau Borsky-Tausch mit, dass der Tagesordnungspunkt 5 nach dem Tagesordnungspunkt 2 behandelt werden müsse, da Frau Dr. Gerner aus terminlichen Gründen die Sitzung vorzeitig verlassen muss.

 

Von den Ausschussmitgliedern werden keine weiteren Ergänzungs- oder Änderungswünsche vorgebracht. Frau Borsky-Tausch erklärt die Tagesordnung mit den genannten Änderungen für festgesetzt.

 

  
 

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