Auszug - Genehmigung der Niederschriften der 38. Sitzung vom 18.11.2010 und der 39. Sitzung vom 06.01.2011  

 
 
40. öffentliche Sitzung des Schulausschusses
TOP: Ö 2
Gremium: Schulausschuss Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Do, 17.02.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss
Die Genehmigung der Niederschrift der 38

Die Genehmigung der Niederschrift der 38. Sitzung vom 18.11.2010 wird vertagt, da sie noch nicht vorliegt.

 

Zur Niederschrift der 39. Sitzung vom 06.01.2011 begründet Frau Köppen die zwei unterschiedlichen Darstellungen auf Seite 3 dahingehend, dass ihre Begründung zur Drucksache nicht aufgeführt wurde, die Begründung von Herrn von Marschall einen Absatz vorher jedoch nachzulesen sei.

Herr von Marschall schlägt vor, dass Frau Köppen einen Formulierungsvorschlag zu ihrer Begründung nachträglich im Protokoll einfügen lässt.

 

Es entspinnt sich eine Grundsatzdiskussion über die Art und Weise der Protokollierung zu den Begründungen der einzelnen Drucksachen.

 

Auf Vorschlag von Frau Köppen einigen sich die Ausschussmitglieder dahingehend, dass sie bis zum Ende der Sitzung zwei Sätze als Begründung ins Protokoll einfügt.

 

Frau Foryta bittet um folgende Änderung auf Seite 3, vorletzter Absatz:

 

„Herr Wiese äußert die bestehenden Bedenken des Schulamtes und begründet sie mit den zu erwartenden Schülerzahlen im MV und den in Aussicht gestellten SEP. Abschließend erläutert Herr Gutheil …“

 

Dem stimmen die Ausschussmitglieder zu.

 

  
 

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