Auszug - Anwohner Gewerbegebiet Lübarser Straße vor Geruchsbelästigung schützen Federführung: Umwelt-A.  

 
 
24. öffentliche Sitzung des Wirtschaftsausschusses
TOP: Ö 4.1
Gremium: Wirtschaftsausschuss Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 01.12.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
1280/XVIII Anwohner Gewerbegebiet Lübarser Straße vor Geruchsbelästigung schützen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:FDP-FraktionBezirksamt
Verfasser:Andreas Vetter
Heinz-Jürgen Schmidt
Beatrix Weller-Bechtold		 
Drucksache-Art:ErsuchenVorlage zur Kenntnisnahme
   Beteiligt:Abt. Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
 
Wortprotokoll
Beschluss
Herr H

Herr H.-J. Schmidt begründet das Ersuchen seitens der antragstellenden Fraktion.

 

Auf Nachfrage von Herrn Karge erklärt Herr H.-J. Schmidt, dass er den Betrieb nicht benennen könne, von wo die Geruchsbelästigungen ausgehen. Es könne auf dem „Linde-Gelände“ sein, wo vor einigen Jahren Filter bei einer Firma eingebaut worden sind.

 

Frau Burk plädiert für eine Prüfung seitens des Bezirksamtes.

 

Herr BzStR Lambert erklärt, dass bei einer Firma im Jahre 2007 Filter eingebaut wurden und von Seiten des Bezirksamtes die Anlage geprüft wurde. Seit dieser Zeit sind keine Beschwerden von Bürgern im Bezirksamt eingegangen.

 

Bezüglich der Aussage von Herrn BzStR Lambert schlägt Herr Droske Erledigung zur Drucksache vor.

 

Nach einer kurzen Beratung werden verschiedene Änderungsvorschläge zur Drucksache eingebracht.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses sprechen sich gegenüber dem federführenden Umweltausschuss einstimmig dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 1280/XVII – in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, mit der betroffenen Firma im Gewerbegebiet Lübarser Straße zu prüfen, wie die beklagten Geruchsbelästigungen – vorwiegend in der Nacht – von Anwohnerinnen und Anwohner vermieden werden können.

  
 

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