Auszug - Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung  

 
 
24. öffentliche Sitzung des Wirtschaftsausschusses
TOP: Ö 1
Gremium: Wirtschaftsausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 01.12.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss
Herr Karge eröffnet die Sitzung und begrüßt alle Anwesenden

Herr Karge eröffnet die Sitzung und begrüßt alle Anwesenden.

 

Herr H.-J. Schmidt vertritt die Auffassung, dass der Wirtschaftsausschuss nicht für die Drucksache Nr. 1280/XVIII zuständig sei.

 

Nach einem kurzen Meinungsaustausch beschließen die Mitglieder, die Mitberatung für den Umweltausschuss zur Drucksache vorzunehmen.

 

Herr Droske schlägt vor, den unter Punkt 5 angegebenen Sachstandsbericht zum Tourismuskonzept herauszunehmen und erst wieder auf die Tagesordnung zu setzen, wenn neue Erkenntnisse vorliegen.

 

Herr Karge erwidert, dass Frau Weller-Bechtold in der letzten Sitzung diesen Wunsch geäußert und gesondert eine Befristung bis März 2011 zur Drucksache erbeten habe.

 

Herr H.-J. Schmidt als Vertreter für Frau Weller-Bechtold von der FDP-Fraktion stimmt dem Vorschlag von Herrn Droske zu.

 

Fraktionsübergreifend wird unter Punkt 5 ein Bericht über den Weihnachtsmarkt in Tegel beantragt.

 

Herr Karge erklärt die Tagesordnung mit den Änderungen für festgesetzt.

 

  
 

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