Auszug - Keine Fernbahnstrecke durch Reinickendorf  

 
 
23. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
TOP: Ö 3.3
Gremium: Verkehrsausschuss Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 28.10.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
1242/XVIII Keine Fernbahnstrecke durch Reinickendorf
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-FraktionBezirksamt
Verfasser:Jürn Jakob Schultze-Berndt 
Drucksache-Art:EmpfehlungVorlage zur Kenntnisnahme
   Beteiligt:Abt. Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
 
Wortprotokoll
Beschluss
Herr F

Herr F. Marten begründet die Empfehlung seitens der antragstellenden Fraktion.

 

Nach seinen Ausführungen erklärt Herr H.-J. Schmidt, dass er sogar für eine Verschärfung des Antrages sei. Es gäbe bereits eine funktionierende Umfahrung.

 

Herr von Marschall äußert Kritik zum Antrag. Für die Bürger sollen kurze Anbindungen im Bahnverkehr geschaffen werden, im Gegenzug soll es keine Belästigungen durch den Schienenverkehr geben. Er erklärt seitens der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, dass sie diesem Antrag in dieser Form nicht zustimmen werden.

 

Herr Teller weist darauf hin, dass nach dem Bahnkonzept die Station Gesundbrunnen als Umsteigebahnhof festgelegt sei. Der Verkehrswegeplan müsste geändert werden.

 

Nach einer kurzen Diskussion der Ausschussmitglieder erklärt Herr F. Marten für die CDU-Fraktion, dass sie keinen Ausbau der Fernbahnstrecke wollen. Dieses soll vor der Planung festgelegt werden.

 

Auf die Aussage von Herrn F. Marten erwidert Herr von Marschall, dass die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hierzu eine andere Auffassung habe.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen mehrheitlich (13/2/0), der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung – Drucksache Nr. 1242/XVIII – anzunehmen.

  
 

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