Auszug - Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung  

 
 
54. teilöffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
TOP: Ö 1
Gremium: Haushaltsausschuss Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mo, 01.11.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss
Herr Pohl eröffnet die Sitzung und begrüßt alle Anwesenden, insbesondere Herr stellv

Herr Pohl eröffnet die Sitzung und begrüßt alle Anwesenden, insbesondere Herrn stellv. BzBm Senftleben und Herrn BzStR Lambert, der zum TOP 4 berichten wird.

 

Die Ausschussmitglieder erhalten als Tischvorlage die Termine für die Haushaltsausschusssitzungen im Jahr 2011, die in der nächsten Sitzung beschlossen werden sollen. Es sollen ggf. Änderungswünsche in der nächsten Ausschusssitzung eingearbeitet werden.

 

Er schlägt vor, die TOP 3.1, 3.2 und 5 aufgrund der Abwesenheit des Herrn BzBm Balzer und Herrn Schultze-Berndt zu vertagen.

 

Frau Petters plädiert für die Beratung des TOP 3.2, damit sich die Ausschussmitglieder ein Meinungsbild schaffen können. Als Ergebnis der Beratung wird sie zur nächsten Sitzung einen Änderungsantrag einbringen.

 

Da es keine weiteren Ergänzungs- oder Änderungsvorschläge seitens der Ausschussmitglieder gibt, wird die Tagesordnung von Herrn Pohl mit den genannten Änderungen – Vertagung der TOP 3.1 und 5 – festgesetzt.

 

  
 

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