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Auszug - Sonder-Bauprogramm für Schulstrukturreform Mitberatung: Schulausschuss
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Herr Hauschild erklärt, dass die Intention der Drucksache nachvollziehbar, aber haushaltstechnisch nicht durchführbar sei.
Herr Collé berichtet, dass die Drucksache bereits im Schulausschuss diskutiert und abgelehnt wurde.
Frau Wessoly begründet das Ersuchen seitens der antragstellenden Fraktion dahingehend, dass die Mittel ganz gezielt für die Schulstrukturreform eingesetzt werden sollen. Es wird folgender Beschluss gefasst:
Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen mehrheitlich (7/8/0), der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 1160/XVIII – abzulehnen.
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