Auszug - Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten  

Vorlage zur Beschlussfassung – Drucksache Nr. 1214/XVIII

Abgabe der bezirklichen Einrichtung „Hansa-Haus“ in Kühlungsborn zum Zwecke des Verkaufs

 

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 9.2 einsortiert.

 

Überweisung an den Jugendhilfeausschuss (Mitberatung) und an den Haushaltsausschuss (Federführung)

 

Vorlage zur Beschlussfassung – Drucksache Nr. 1215/XVIII

Wahl der Patientenfürsprecher für die Krankenhäuser im Bezirk Reinickendorf gemäß § 26 Landeskrankenhausgesetz (LKG)

 

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 9.3 aufgerufen.

 

Beschlussempfehlung – Drucksache Nr. 1041/XVIII

Erneuerung und Verbesserung der Alemannenstraße zwischen Maximiliankorso und Neubrücker Straße

 

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 5.2 aufgerufen.

 

Beschlussempfehlung – Drucksache Nr. 1151/XVIII

Arbeit der Sozialkommission im Bezirksamt

 

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 10.22 einsortiert.

 

einstimmig beschlossen

 

Beschlussempfehlung – Drucksache Nr. 1165/XVIII

Beschäftigungsmaßnahmen für chronisch psychisch kranke Menschen

 

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 10.23 einsortiert.

 

einstimmig beschlossen

 

Beschlussempfehlung – Drucksache Nr. 1208/XVIII

Straßenentwässerung Frohnau: umweltgerecht und mit den Bürgerinnen und Bürgern

 

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 5.3 aufgerufen.

 

Antrag – Drucksache Nr. 1209/XVIII

Wahl von stellvertretenden Bürgerdeputierten

 

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 11.3 aufgerufen.

 

Antrag – Drucksache Nr. 1210/XVIII

Ablehnung des Straßenausbaubeitragsgesetzes

 

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 5.4 aufgerufen.

 

Zur Begründung: Herr Brockhausen, Herr Schultze-Berndt

 

Ersuchen – Drucksache Nr. 1211/XVIII

Brix und Genzmer-Platz in Frohnau

 

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 12.4 aufgerufen.

 

Ersuchen – Drucksache Nr. 1212/XVIII

Freier Weg für Fußgänger im Knappenpfad  in Frohnau

 

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 12.5 aufgerufen.

 

Empfehlung – Drucksache Nr. 1213/XVIII

Barrierefreier Zugang zu den Waldwegen

 

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 13.8 aufgerufen.

 

Empfehlung – Drucksache Nr. 1216/XVIII

Sicherung des Schulweges zur Erpelgrundschule

 

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 13.9 aufgerufen.

 

 

Zur Tagesordnung: Frau Petters