DGS
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Auszug - Liste der "Schmuddel-Restaurants" auch in Reinickendorf vertagt: 02.09.2009 Mitberatung: Gesundheits-A.
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Herr
Karge erklärt im Vorfeld, dass der Gesundheitsausschuss hierzu beraten und das
Ersuchen für erledigt erklärt hat. Er verliest die Gründe für die Erledigung
aus dem Protokoll der 27. Sitzung des Gesundheitsausschusses vom 11.05.2010. Frau
Koch berichtet ebenfalls über die Beratung der Drucksache im
Gesundheitsausschuss. Herr
Karge nimmt den Wunsch von Herrn Hauschild auf, dass sofern neue Erkenntnisse
zu den Kontrollen der Restaurants von Herrn BzStR Höhne vorliegen, das Thema
als Besprechungspunkt auf die Tagesordnung gesetzt oder ein gemeinsamer
Sitzungstermin mit dem Gesundheitsausschuss vereinbart werden soll. Es wird
folgender Beschluss gefasst: Die
Mitglieder des Wirtschaftsausschusses beschließen einstimmig, der
Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr.
0809/XVIII – als erledigt zu betrachten. |
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