Auszug - Besprechungspunkt: Weiterentwicklung der Berliner Volkshochschulen und Berliner Musikschulen Berichterstattung: Herr Dr. Hansjörg Tuguntke SenBildWiss Referat Weiterbildung, Lebenslanges Lernen  

Frau Borsky-Tausch unterbreitet folgenden Verfahrensvorschlag:

Herr Dr. Tuguntke und Herr Schätzel berichten dem Ausschuss über den Inhalt des Kommissionsberichtes und danach folgt die Aussprache mit der Möglichkeit, Nachfragen zu stellen.

Die Ausschussmitglieder erheben keine Einwände.

Herr Dr. Tuguntke bedankt sich für die Einladung zur heutigen Sitzung.

In seinen Ausführungen zu den Musikschulen geht er u. a. auf folgende Punkte ein:

• Erläuterung über die Entstehung des Kommissionsberichtes
• Kernzahlorientierte Personalausstattung und Sicherung der Fachlichkeit

• Grundausstattung von Personal
• Abbau der Strukturunterschiede und Angleichung der Aufbauorganisation hinsichtlich der Personalausstattung bei Musikschulen
• Sicherung der Fachlichkeit

§         Angleichung der Versorgung mit Musikschulunterricht (Mindestversorgungsdichte)

§         Vorschläge für die Einrichtungsfinanzierung (Budgetierung)

§         Verbesserung der wirtschaftlichen Handlungsmöglichkeiten

§         Themen für eine Rahmen-Zielvereinbarung.

Fortführend erklärt Herr Dr. Tuguntke, dass für das weitere Verfahren ein Senatsbeschlussentwurf von der Kommission gefasst wurde. Eine endgültige Senatsfassung hierzu stehe aber noch aus.

Sobald die Fassung vorliegt, erfolgen die Beratungen des Senats unter Beteiligung des Rats der Bürgermeister. Danach würde ein Beschluss gefasst werden.

Herr Schätzel geht kurz auf die Unterschiede zwischen der Volkshochschule (VHS) und der Musikschule ein.

Danach berichtet er über die VHS und geht dabei u. a. auf folgende Punkte ein:

• Kernzahlorientierte Personalausstattung und Sicherung der Fachlichkeit
• Angleichung der Versorgung mit Weiterbildung
• Berücksichtigung struktureller Unterschiede bei der Einrichtungsfinanzierung
• Weiterentwicklung der überbezirklichen Zusammenarbeit
• Politisch gesetzte Mindestweiterbildungsdichte
• Verbesserung der wirtschaftlichen Handlungsmöglichkeiten
• Themen für eine Rahmen-Zielvereinbarung.

Frau Borsky-Tausch bedankt sich für die ausführlichen Informationen.

Es werden diverse Nachfragen von Frau Schacht, Herrn Droske, Frau Burk, Frau Borsky-Tausch und Frau Ohnsorge gestellt, die wie folgt beantwortet werden:

Herr Dr. Tuguntke erklärt, dass das Angebot an den Musikschulen in Berlin sehr unterschiedlich sei. Als Bespiel führt er an, dass in Steglitz-Zehlendorf für über 5.000 Schüler insgesamt 9 Stellen zur Verfügung stehen. Im Vergleich dazu stehen in Marzahn-Hellersdorf für 884 Schüler insgesamt 7 Stellen zur Verfügung.

Es sei vorgesehen, dass die Bezirke kein Personal abbauen sollen, sondern das durch zusätzliche Mittel die unterversorgten Bezirke aufgestockt werden können. Somit soll ein Ausgleich der Bezirke erfolgen.

Weiter erläutert Herr Dr. Tuguntke, dass die Budgetierung keine Zweckbindung sei. Sollten die Mittel nicht ausgeschöpft werden, fließen sie an den Haushalt zurück und stehen für das nächste Haushaltsjahr wieder zur Verfügung.

Zur Begründung dieser Maßnahme führt er an, dass die Landesmittel für die Musikschulen und VHS kontinuierlich zurückgehen. Diese Entwicklung soll durch die Maßnahme gestoppt werden.

Es sei angestrebt, durch die VHS 1,5 % der Bevölkerung zu erreichen.

Herr Fricke führt ergänzend für die Musikschule an, dass Reinickendorf keine umfangreichen Wartelisten habe und diese auch regelmäßig zeitnah abgebaut werden können. Zurzeit habe die Musikschule ca. 2.500 Schüler, wobei die Tendenz steigend sei.

Des Weiteren teilt er mit, dass der Zuwachs von 400 Schülern in der Musikschule Reinickendorf keine personellen Auswirkungen hatte.

Herr Schätzel berichtet, dass der Bericht auf Fachebene als Stärkung der Musikschule und VHS bewertet wird.

Er gibt ergänzend bekannt, dass die Fachebenen in allen Bezirken keinen Widerspruch erhoben haben und alle Stadträte bei der Erarbeitung des Berichts in der Kommission beteiligt wurden.

Abschließend teilt Herr Dr. Tuguntke mit, dass der Bericht im Abgeordnetenhaus thematisiert wurde und die Abgeordneten sich hierzu positiv geäußert haben.

Er bittet um Unterstützung, wenn der Senatsbeschluss hierzu in den Bezirken behandelt wird.

Frau Borsky-Tausch bedankt sich erneut bei Herrn Dr. Tuguntke, Herrn Schätzel und Herrn Fricke für die ausführlichen Informationen und Antworten.