Auszug - Unterstützung Gehörgeschädigter im BVV-Saal weitere Mitberatung: Bau-/Stapl.-A. Federführung: Haushalts-A.  

 
 
24. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
TOP: Ö 4.1
Gremium: Ausschuss f. Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mo, 31.05.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
1115/XVIII Unterstützung Gehörgeschädigter im BVV-Saal
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:FDP-FraktionBezirksamt
Verfasser:Andreas Vetter
Beatrix Weller-Bechtold
Heinz-Jürgen Schmidt
 
Drucksache-Art:ErsuchenVorlage zur Kenntnisnahme
   Beteiligt:Abt. Wirtschaft und Bauen
 
Wortprotokoll
Beschluss

Frau Weller-Bechtold begründet das Ersuchen seitens der antragstellenden Frakion

Frau Weller-Bechtold begründet das Ersuchen seitens der antragstellenden Frakion.

 

Frau Ohnsorge berichtet über das Beratungsergebnis des Bauausschusses. Herr BzStR Lambert habe erklärt, dass es technisch möglich sei, eine entsprechende Anlage im BVV-Saal zu installieren. Es wurde bereits ein Angebot eingeholt. Die Kosten belaufen sich auf ca. 5.000,00 Euro.

 

Fraktionsübergreifend wird an Frau Weller-Bechtold Dank für diesen Antrag ausgesprochen.

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten sprechen sich gegenüber dem federführenden Haushaltsausschuss einstimmig dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 1115/XVIII - anzunehmen.

 

 
 

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