Auszug - Verschiedenes  

 
 
48. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
TOP: Ö 5
Gremium: Haushaltsausschuss Beschlussart: vertagt
Datum: Mo, 03.05.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss
Herr Pohl berichtet aus der Sitzung des Rats der Vorsteher vom vergangen Freitag und verteilt in diesem Zusammenhang einen Vermerk des Leiters des BVV-Büros Charlottenburg-Wilmersdorf, der seine Ansicht zur Sitzverteilung in den Fachausschüssen aufgrund

Herr Pohl berichtet aus der Sitzung des Rats der Vorsteher vom vergangenen Freitag und verteilt in diesem Zusammenhang einen Vermerk des Leiters des BVV-Büros Charlottenburg-Wilmersdorf, der seine Ansicht zur Sitzverteilung in den Fachausschüssen aufgrund der Auflösung einer Fraktion darlegt.

Herr BzBm Balzer stellt klar, dass für das Bezirksamt die Stellungsnahme des bezirklichen Rechtsamtes bindend sei.

 

Abschließend nennt Herr Pohl die Termine für die nächsten Sitzungen des Haushaltsausschusses:

 

Dienstag, 11.05.2010

(Sondersitzung)

 

Montag, 31.05.2010

(ordentliche Sitzung, vorgezogen wegen Sitzung des Ältestenrats am 09.06.2010).

 

  
 

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