Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

 
 
48. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
TOP: Ö 4
Gremium: Haushaltsausschuss Beschlussart: vertagt
Datum: Mo, 03.05.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss
Herr BzBm Balzer verliest eine Antwort der Abteilung Wirtschaft und Bauen, die sich auf die in der vergangen Sitzung des Haushaltsausschusses von Frau Petters gestellte Nachfrage nach den Mietkosten einer auf dem Gelände der Jugendfreizeitstätte Kinderwa

Herr BzBm Balzer verliest eine Antwort der Abteilung Wirtschaft und Bauen, die sich auf die in der vergangen Sitzung des Haushaltsausschusses von Frau Petters gestellte Nachfrage nach den Mietkosten einer auf dem Gelände der Jugendfreizeitstätte Kinderwald befindlichen Kita bezieht. Die Einnahmen, die der freie Träger aus den genannten Mieteinnahmen erzielt, müssen in das Areal investiert werden, so Herr BzBm Balzer. Anschließend äußert er sich zu einem Artikel des „Tagesspiegels“ bezüglich der Bezirksfinanzen und erklärt, dass dieser nicht das tatsächliche Ergebnis wieder gibt. Danach weist Herr BzBm Balzer auf Bitte von Frau BzStR’in Schultze-Berndt auf eine Veränderung im Bereich Mittel für die IuK-Technik der Schulen in der Investitionsplanung hin (siehe Anlage).

 

  
 

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