Auszug - Parkverbot Borsigdamm Richtung Eisenhammer Weg  

 
 
20. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
TOP: Ö 3.3
Gremium: Verkehrsausschuss Beschlussart: vertagt
Datum: Do, 22.04.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0990/XVIII Parkverbot Borsigdamm Richtung Eisenhammer Weg
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionBezirksamt
Verfasser:Uwe Brockhausen
Ulrike Schütz
Nicole Borkenhagen		 
Drucksache-Art:EmpfehlungVorlage zur Kenntnisnahme
   Beteiligt:Abt. Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung und Gewerbe
 
Wortprotokoll
Beschluss
Frau Köppen erläutert, aus welchen Gründen die Drucksache in den Ausschuss rücküberwiesen worden sei

Frau Köppen erläutert, aus welchen Gründen die Drucksache in den Ausschuss rücküberwiesen wurde. Aufgrund von weiteren Informationen schlägt sie ein erweitertes Parkverbot in der Kurve Borsigdamm in Richtung Eisenhammer Weg vor.

 

Die Mitglieder des Ausschusses diskutieren über die Größenordnung des Parkverbotes im o. g. Bereich unter Berücksichtigung des neuen Flusskreuzfahrtschiffanleger des neuen Flusskreuzfahrtschiffanlegers an der Greenwichpromenade.

 

Auf Nachfrage erklärt Frau BzStR’in Schultze-Berndt, dass nach Auskunft der Polizei dieser Straßenbereich kein Unfallschwerpunkt sei.

 

Nach eingehender Beratung der Ausschussmitglieder schlägt Herr H.-J. Schmidt eine erneute Vertagung der Drucksache und einen Ortstermin unter Einbeziehung eines Polizeibeamten der Direktion 1 vor.

 

Herr Marten erklärt, dass er zur nächsten Sitzung einen Ortstermin mit der Elternschaft an der Romain-Rolland-Oberschule vereinbaren wollte. Er schlägt vor, beide Termine zu verbinden und anschließend in der Romain-Rolland-Oberschule zu tagen.

 

Die Ausschussmitglieder stimmen dem Vorschlag zu.

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen einstimmig, die Abstimmung zur Drucksache - Nr. 0990/XVIII - zu vertagen.

  
 

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