Auszug - Gute-Nacht-Café in Wittenau Mitberatung: BüDOrdV-Ausschuss Federführung: Haushaltsausschuss
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Frau
Hiller-Ewers begründet das Ersuchen seitens der antragstellenden Fraktion und
legt ihre Gründe für die Aufrechterhaltung des Antrages dar. Auf
die Frage von Herrn von Marschall im Hinblick auf die Fortsetzung der
Kältehilfe erläutert Herr BzStR Ruschin ausführlich das Angebot zur Kältehilfe. Nach
einer kurzen kontroversen Auseinandersetzung zwischen Herrn H.-J. Schmidt und
Frau Hiller-Ewers verliest Frau Hiller-Ewers noch einmal das Ersuchen. Herr
Weichert bittet um Abstimmung. Herr
von Marschall fragt Herrn BzStR Ruschin, ob das Bezirksamt bereits Überlegungen
zur Fortsetzung der Kältehilfe angestellt habe. Herr
BzStR Ruschin erklärt, dass er den damaligen Kenntnisstand zur Großen Anfrage
am 19.02.2010 in der BVV wiedergegeben habe. Eine Antwort auf die Anfrage
bezüglich des Gute-Nacht-Cafés erhielt das Bezirksamt am 04.03.2010 von der
evangelischen Kirchengemeinde. Das Bezirksamt werde sich nach Mitteilung des
heutigen Sachstandes zum Gute-Nacht-Café um eine Lösung bemühen. Frau
Hiller-Ewers und Frau Ohnsorge bedanken sich im Namen aller Ausschussmitglieder
bei Frau SUP’in Hornschuh-Böhm für ihr Erscheinen und die detaillierten
Informationen. Es wird
folgender Beschluss gefasst: Die
Mitglieder des Sozialausschusses sprechen sich gegenüber dem federführenden
Haushaltsausschuss einstimmig dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu
empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 1058/XVIII - anzunehmen. |
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