Auszug - Gute-Nacht-Café für Wohnungslose in Wittenau Mitberatung: Sozialausschuss Federführung: Haushaltsausschuss
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Frau
Hiller-Ewers begrüßt alle Ausschussmitglieder und Gäste. Sie bedankt sich bei
Frau SUP’in Hornschuh-Böhm für das jahrelange Engagement der
evangelischen Kirche. Frau
Hiller-Ewers erläutert, aus welchen Gründen die Große Anfrage seitens der
SPD-Fraktion am 10.02.2010 gestellt wurde und geht kurz auf die Beantwortung
von Herrn BzStR Ruschin ein. Zusätzlich habe die SPD-Fraktion einen Antrag zum
„Gute-Nacht-Café in Wittenau“ gestellt, sofern durch die Schließung
des Cafés seitens der evangelischen Gemeinde keine vollständige Kompensation erfolgen
könne. Herr
Weichert bezieht sich in seinen Ausführungen auf das Wortprotokoll der
BVV-Sitzung vom 10.02.2010 zu der in Rede stehenden Großen Anfrage. Frau
Hiller-Ewers habe in der Sitzung Herrn BzStR Ruschin der Lüge bezichtigt. Frau
Hiller-Ewers erklärt, dass sie zum damaligen Zeitpunkt über andere
Informationen verfügte. Frau Hiller-Ewers bittet um Aufnahme in das Protokoll,
dass sie sich gegen die Unterstellung der Lüge ausdrücklich verwahre. Herr
H.-J. Schmidt erklärt, dass die ganze Situation äußerst misslich sei. Für das
Gute-Nacht-Café liege der Verantwortungsbereich bei der evangelischen
Kirchengemeinde. Eine Entscheidung des Kirchenrates müsse abgewartet werden. Frau
SUP’in Hornschuh-Böhm bedankt sich für die Einladung. Sie bewertet die
Aussprache hier im Ausschuss positiv, da einige Mitglieder unterschiedliche
Äußerungen gehört hätten. Im
kalten Winter 1996/1997 wurde durch eine spontane Aktion das Gute-Nacht-Café in
Wittenau für Obdachlose eröffnet und eine kostenlose Übernachtung ermöglicht.
Das Hermann-Ehlers-Haus, in dem sich das Gute-Nacht-Café heute noch befindet,
müsse dringend renoviert werden. Sie erläutert die diversen Überlegungen,
alternative Übernachtungsmöglichkeiten zu schaffen. In
der Jahnstraße in Hermsdorf befindet sich ebenfalls ein Projekt der Kirche. Der
Bezirk unterstützt das Projekt mit jährlich 9.000 - 10.000 Euro. Dort werden
Räume mit Übernachtungsmöglichkeiten von der Gemeinde für 9 obdachlose Personen
(2 Nächte im Sommer, 4 Nächte im Winter) angeboten. Das Haus in der Jahnstraße
soll keine Dauereinrichtung für Obdachlose werden. Am
18. März 2010 fand eine Kreiskirchentagsitzung statt. Es wurde beschlossen,
dass ab dem 02. Mai 2010 das Gute-Nacht-Café in Wittenau geschlossen werde. Für
einen Ersatz gäbe es keine finanziellen Mittel. Die Gemeinde Wittenau habe mit
der Gemeinde Hermsdorf abgesprochen, dass die Übernachtungsmöglichkeiten in der
Jahnstraße im Sommer auf 4 Nächte und im Winter auf 6 Nächte erhöht werden. Auf
Nachfrage von Frau Skrobek teilt Frau SUP’in Hornschuh-Böhm mit, dass das
Projekt „Leib und Seele“ in Alt-Wittenau 29 erhalten bleibt und
ausgebaut werde. Herr
Teller dankt Frau SUP’in Hornschuh-Böhm und bittet Herrn BzStR Ruschin um
eine Stellungnahme. Herr
BzStR Ruschin erklärt, dass seine Abteilung ihre Pflichten wahrnehme. Der
Bezirk unterstützt die Kältehilfe im Jahr mit ca. 8.000 - 11.000 Euro. Ihm ist
die Entscheidung der Kreiskirchentagssitzung vom 18. März 2010 nicht bekannt. Nach den neuen Erkenntnissen hier im Ausschuss müssen neue
Entscheidungen getroffen werden. Weitere
Nachfragen der Ausschussmitglieder werden von Frau SUP’in Hornschuh-Böhm
beantwortet. Die
Mitglieder der Ausschüsse erklären die Große Anfrage für erledigt. |
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