Auszug - 65. Jahrestag Kriegsende
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Herr
Brockhausen begründet die Drucksache seitens der antragstellenden Fraktion und
bittet um Auskunft, welche Planungen im Bezirksamt zum Gedenken an den 65.
Jahrestag des Kriegsendes bestehen. Herr
BzBm Balzer verweist darauf hin auf die jährlich stattfindende Veranstaltung am
Denkmal im Rathauspark und diverse Feierlichkeiten, die auf Landes- und
Bundesebene durchgeführt werden. Darüber hinaus existieren keine Planungen im
Bezirksamt für die Durchführung weiterer Gedenkveranstaltungen. Herr
Pohl informiert über die Verschönerung der Umgebung des bezirkseigenen
Denkmals, die durch Auszubildende des Bezirksamtes vorgenommen wurde. Anschließend
erfolgt eine umfassende Diskussion der Ausschussmitglieder über die Frage, ob
der 65. Jahrestag des Kriegsendes Anlass für die Durchführung besonderer
Gedenkveranstaltungen durch das Bezirksamt Reinickendorf sei. Während dieser
Debatte tragen die Anwesenden ausführlich ihre Standpunkte vor. Es wird
bemängelt, dass der eingebrachte Antrag nicht ausreichend konkretisiert sei und
verspätet gestellt wurde. Inhaltlich stimmen die Ausschussmitglieder dem Antrag
zu; Herr Vetter erläutert die Gründe für die Ablehnung der Drucksache durch
seine Fraktion. Es
wird folgender Beschluss gefasst: Die
Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen mehrheitlich (11/1/0), der
Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr.
1085/XVIII - anzunehmen. |
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