Auszug - 65. Jahrestag Kriegsende  

 
 
47. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
TOP: Ö 3.2
Gremium: Haushaltsausschuss Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mo, 19.04.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
1085/XVIII 65. Jahrestag Kriegsende
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionHaushaltsausschuss
Verfasser:Uwe Brockhausen
Karla Borsky-Tausch		 
Drucksache-Art:ErsuchenBeschlussempfehlung
   Beteiligt:Winfried Pohl Vorsitzender
 
Wortprotokoll
Beschluss
Herr Brockhausen begründet die Drucksache seitens der antragstellenden Fraktion und bittet um Auskunft, welche Planungen im Bezirksamt zum Gedenken an den 65

Herr Brockhausen begründet die Drucksache seitens der antragstellenden Fraktion und bittet um Auskunft, welche Planungen im Bezirksamt zum Gedenken an den 65. Jahrestag des Kriegsendes bestehen.

 

Herr BzBm Balzer verweist darauf hin auf die jährlich stattfindende Veranstaltung am Denkmal im Rathauspark und diverse Feierlichkeiten, die auf Landes- und Bundesebene durchgeführt werden. Darüber hinaus existieren keine Planungen im Bezirksamt für die Durchführung weiterer Gedenkveranstaltungen.

 

Herr Pohl informiert über die Verschönerung der Umgebung des bezirkseigenen Denkmals, die durch Auszubildende des Bezirksamtes vorgenommen wurde.

 

Anschließend erfolgt eine umfassende Diskussion der Ausschussmitglieder über die Frage, ob der 65. Jahrestag des Kriegsendes Anlass für die Durchführung besonderer Gedenkveranstaltungen durch das Bezirksamt Reinickendorf sei. Während dieser Debatte tragen die Anwesenden ausführlich ihre Standpunkte vor. Es wird bemängelt, dass der eingebrachte Antrag nicht ausreichend konkretisiert sei und verspätet gestellt wurde. Inhaltlich stimmen die Ausschussmitglieder dem Antrag zu; Herr Vetter erläutert die Gründe für die Ablehnung der Drucksache durch seine Fraktion.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen mehrheitlich (11/1/0), der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 1085/XVIII - anzunehmen.

  
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen

Eingang: Antonyplatz 1

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zum Seitenanfang