Auszug - Aufstellung des Bebauungsplanes 12-24 vertagt am: 02.03.2010  

 
 
30. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung
TOP: Ö 4.6
Gremium: Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung Beschlussart: mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 16.03.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
1054/XVIII Aufstellung des Bebauungsplanes 12-24
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksamtBezirksamt
   
Drucksache-Art:Vorlage zur KenntnisnahmeVorlage zur Kenntnisnahme
   Beteiligt:Abt. Wirtschaft und Bauen
 
Wortprotokoll
Beschluss

Die Nachfragen der Herren Meiler und Wilhelm werden von Herrn Helmuth-Paland beantwortet

Die Nachfragen der Herren Meiler und Wilhelm werden von Herrn Helmuth-Paland beantwortet.

 

Herr von Marschall erklärt, dass seine Fraktion es kritisch sehe, den vorhandenen Bebauungsplan auf Wunsch eines Investors außer Kraft zu setzen. Hierzu entgegnet Herr Helmuth-Paland, dass bei besonderer Nutzung einer Fläche die Handhabung in dieser Form erfolgt. Er weist aber daraufhin, dass für dieses Grundstück keine Befreiung vorliege und verweist auf die Begründung der Vorlage zur Kenntnisnahme.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung nehmen die – Drucksache Nr. 1054/XVIII – zur Kenntnis.

 
 

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