Auszug - Kinderfreundliches Reinickendorf I - Leitbild Federführung: Haushaltsausschuss weitere Mitberatung: JHA, Gesundheits-A., Kultur-A. und Bau-/Stapl.-A.
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Herr
Vetter begründet die Drucksache seitens der antragstellenden Fraktion
ausführlich. Herr
Collé und Frau Borsky-Tausch sprechen sich im Namen der SPD-Fraktion für die
Ablehnung des Ersuchens aus. Sie begründen die Entscheidung dahingehend, dass
sie der Intention des Ersuchens folgen, das Leitbild in der vorliegenden Form
aber nicht entscheidungsreif sei. Es sei ein Ansatz, um über ein Leitbild zu
diskutieren. Nach
der Ansicht von Herrn von Marschall beinhalte das Leitbild in der vorliegenden Form
keine klaren Aussagen, aufgrund dessen sei eine Überarbeitung erforderlich. Frau
Köppen teilt die Enthaltung der CDU-Fraktion mit. Es
wurden bereits von der FDP-Fraktion Anträge zur Umsetzung und Erreichung des
Leitbildes eingebracht und es werden noch weitere folgen, so Herr Vetter. Es wird
folgender Beschluss gefasst: Die
Mitglieder des Schulausschusses sprechen sich mehrheitlich (1/5/8) gegenüber
dem federführenden Haushaltsausschuss dafür aus, der
Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr.
1060/XVIII – abzulehnen. |
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