Auszug - Kinderfreundliches Reinickendorf I - Leitbild Federführung: Haushaltsausschuss weitere Mitberatung: JHA, Gesundheits-A., Kultur-A. und Bau-/Stapl.-A.  

 
 
33. öffentliche Sitzung des Schulausschusses
TOP: Ö 4.2
Gremium: Schulausschuss Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 04.03.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
1060/XVIII Kinderfreundliches Reinickendorf I - Leitbild
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:FDP-FraktionHaushaltsausschuss
Verfasser:Andreas Vetter 
Drucksache-Art:ErsuchenBeschlussempfehlung
   Beteiligt:Winfried Pohl Vorsitzender
 
Wortprotokoll
Beschluss
Herr Vetter begründet die Drucksache seitens der antragstellenden Fraktion ausführlich

Herr Vetter begründet die Drucksache seitens der antragstellenden Fraktion ausführlich.

 

Herr Collé und Frau Borsky-Tausch sprechen sich im Namen der SPD-Fraktion für die Ablehnung des Ersuchens aus. Sie begründen die Entscheidung dahingehend, dass sie der Intention des Ersuchens folgen, das Leitbild in der vorliegenden Form aber nicht entscheidungsreif sei. Es sei ein Ansatz, um über ein Leitbild zu diskutieren.

 

Nach der Ansicht von Herrn von Marschall beinhalte das Leitbild in der vorliegenden Form keine klaren Aussagen, aufgrund dessen sei eine Überarbeitung erforderlich.

 

Frau Köppen teilt die Enthaltung der CDU-Fraktion mit.

 

Es wurden bereits von der FDP-Fraktion Anträge zur Umsetzung und Erreichung des Leitbildes eingebracht und es werden noch weitere folgen, so Herr Vetter.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Schulausschusses sprechen sich mehrheitlich (1/5/8) gegenüber dem federführenden Haushaltsausschuss dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 1060/XVIII – abzulehnen.

  
 

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