Auszug - Verschiedenes  

 
 
46. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
TOP: Ö 5
Gremium: Haushaltsausschuss Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Mo, 01.03.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss
Herr Schultze-Berndt bringt seitens seiner Fraktion folgenden Antrag ein:

Herr Schultze-Berndt bringt seitens seiner Fraktion folgenden Antrag ein:

 

Der Haushaltsausschuss bittet das Bezirksamt um die Erstellung einer Aufstellung der Dienstleister im Bereich Hilfen zur Erziehung mit Abrechnungsvolumen 2009 und 2008 im Vergleich.

 

und begründet diesen ausführlich.

 

Herr Brockhausen bemängelt, dass der Antrag nicht vorab bekannt gegeben wurde und teilt mit, dass seine Fraktion sich außer Stande sähe, diesem zuzustimmen.

 

Nach Abschluss der darauf folgenden Diskussion lässt Herr Pohl über den schriftlichen Antrag der CDU-Fraktion abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen   (bei Enthaltung der SPD-Fraktion).

 

  
 

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