Auszug - Gewässerentwicklungskonzept Tegeler Fließ  

Herr von Marschall verweist auf die schriftlich vorliegende Begründung der Drucksache.

Herr Zech berichtet über die Steuerungsgruppe, die zur Erarbeitung der Wasserrahmenrichtlinie Ende des Jahres 2009 eingesetzt wurde. Ziel ist die Verabschiedung einer Wasserrahmenrichtlinie noch in 2010. Folgende Institutionen sind ebenfalls Mitglieder dieser Steuerungsgruppe: Berliner Forsten, Berliner Wasserbetriebe, Landesumweltamt Brandenburg, Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Fischereiamt, Landesdenkmalamt, Obere Wasserbehörde und Naturpark Barnim. Die Ergebnisse der FFH-Richtlinie bilden die Arbeitsgrundlage. Zurzeit wird die Durchlässigkeit der Gewässer untersucht. Des Weiteren teilt Herr Zech mit, dass die Belange des Bezirksamtes in die Arbeit eingebracht werden konnten und die Beteiligung der Öffentlichkeit und des Ausschusses für Naturschutz und Grünplanung vorgesehen ist. Die Mitglieder der Steuerungsgruppe beabsichtigen, dem Ausschuss vor Ort zu berichten. Herr Zech berichtet auch darüber, wie sich der in der Sache auskennende Herr Pohlan vor Ort am Tegeler Fließ am Durchfluss unter dem Gebäude der ehemaligen „Humboldt-Mühle“ sachfundiert eingebracht hat.

Herr Pohlan erhält das Wort und erläutert den Ablauf der gemeinsamen Erkundung mit den Mitarbeitern des Grünflächenamtes im Bereich der Uferböschungen am Fließ und lobt ausdrücklich die hohe Sachkompetenz und das Engagement von Herrn Zech und dessen Mitarbeitern.

Herr von Marschall fragt nach dem Endergebnis des Management-Plans und hebt die Bedeutung der Beteiligung der Öffentlichkeit hervor.

Herr Zech antwortet, dass der Management-Plan noch nicht verabschiedet sei, die Bedenken und Änderungswünsche des Bezirksamtes der zuständigen Senatsverwaltung jedoch bereits übermittelt wurden. Eine Antwort stehe noch aus.

Im Laufe der sich anschließenden Diskussion plädiert Herr Huhn dafür, dass seitens des Bezirksamtes auch über von der Steuerungsgruppe erzielte Zwischenergebnisse berichtet werden sollte.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Mitglieder des Ausschusses für Naturschutz und Grünplanung beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 1075/XVIII - in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

Das Bezirksamt wird ersucht zu berichten, in welcher Weise und mit welchen Zielen es an der Erarbeitung des Gewässerentwicklungskonzepts Tegeler Fließtal beteiligt ist und welche Zwischenergebnisse erzielt wurden.