Auszug - Genehmigung der Niederschriften der 29. Sitzung vom 05.11.2009, der 30. Sitzung vom 02.12.2009 und der 31. Sitzung vom 07.01.2010  

 
 
32. öffentliche Sitzung des Schulausschusses
TOP: Ö 2
Gremium: Schulausschuss Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Do, 18.02.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss
Die Niederschrift der 29

Die Niederschrift der 29. Sitzung vom 05.11.2009 wird in der vorliegenden Fassung genehmigt.

 

In der Niederschrift der 30. Sitzung vom 02.12.2009 sind unter dem TOP 3, Seite 3, Absatz 8 zwei Darstellungen protokolliert. Frau Foryta erklärt, dass die Darstellung von Frau Salein inhaltlich und sachlich genauer sei und bittet die Darstellung von Herrn Dr. Donoso Mantke aus dem Protokoll zu streichen.

 

Folgender Absatz wird nach eingehender Beratung im Ausschuss unter dem TOP 3, Seite 3, Absatz 8 aufgenommen:

 

Frau Foryta legt kurz dar, welche Aufgaben das Bezirksamt einerseits und die Senatsverwaltung andererseits haben:

 

-            das Bezirksamt muss die entsprechenden Schulen und Gremien informieren

-            die Senatsschulverwaltung gründet ein Steuerungsteam für die Prozessbegleitung der Fusion

-            im Steuerungsteam - unter Federführung der Senatsverwaltung - sitzen die Schulleitungen der beiden fusionierenden Schulen, darüber hinaus sind hier die GEV-Vorsitzenden und der Schulträger mit hinzugezogen worden

-            das Bezirksamt beschließt die Fusion

-            die Senatsverwaltung genehmigt die Fusion

-            die Fusion wird im Amtsblatt veröffentlicht

(siehe Anlage zum Protokoll „Musterablaufplan für das Steuerungsverfahren bei der Zusammenlegung von Schulen“)

 

Die Niederschrift der 30. Sitzung vom 02.12.2009 wird mit der vorstehenden Änderung genehmigt.

 

 

Die Niederschrift der 31. Sitzung vom 07.01.2010 wird vertagt, da sie nicht allen Ausschussmitgliedern vorliegt.

 

  
 

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