Auszug - Mehr Standorte für Glascontainer Federführung: BüDOrdV-Ausschuss  

 
 
10. öffentliche Sitzung des Umweltausschusses
TOP: Ö 3.2
Gremium: Umweltausschuss Beschlussart: vertagt
Datum: Do, 21.01.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0987/XVIII Mehr Standorte für Glascontainer
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionAusschuss f. Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
Verfasser:Uwe Brockhausen
Jutta Küster
Klaus Teller
 
Drucksache-Art:ErsuchenBeschlussempfehlung
   Beteiligt:Carola Ohnsorge Vorsitzende
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr BzStR Ruschin erläutert das Verfahren von Antragstellung bis Genehmigung zur Aufstellung von Containern

Herr BzStR Ruschin erläutert das Verfahren zur Aufstellung von Containern von der Antragstellung bis zur Genehmigung

Frau Borkenhagen begründet das Ersuchen seitens der antragstellenden Fraktion.

 

Auf Nachfrage erklärt Herr BzStR Ruschin, dass die Firma Wall keine Container mehr aufstellt und die Anträge zur Aufstellung von Containern generell rückläufig seien.

 

Nach einer kurzen Diskussion über zusätzliche Containerstellplätze verständigen sich die Ausschussmitglieder darauf, dass das Bezirksamt zunächst eine Liste mit den bereits vorhandenen bezirklichen Stellplätzen von Glascontainern im öffentlichen Straßenland erstellen sollte.

 

Die Liste wird dem Protokoll als Anlage beigefügt.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Umweltausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der Drucksache – Nr. 0987/XVIII – zu vertagen.

 
 

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