Auszug - Reinickendorf demografisch im Minus Mitberatung: JHA  

 
 
44. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
TOP: Ö 3.2
Gremium: Haushaltsausschuss Beschlussart: vertagt
Datum: Mo, 18.01.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0779/XVIII Reinickendorf demografisch im Minus
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenHaushaltsausschuss
Verfasser:Anke Petters 
Drucksache-Art:EntschließungsantragBeschlussempfehlung
   Beteiligt:Winfried Pohl Vorsitzender
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Pohl verliest das Beratungsergebnis des mitberatenden Jugendhilfeausschusses

Herr Pohl verliest das Beratungsergebnis des mitberatenden Jugendhilfeausschusses.

 

Danach begründet Frau Petters die Drucksache seitens der antragstellenden Fraktion und geht hierbei auf die im Jugendhilfeausschuss geführte Diskussion zur Drucksache ein.

 

Frau Borsky-Tausch signalisiert seitens ihrer Fraktion Zustimmung zur Drucksache und hebt in ihrem Redebeitrag die positiven Aspekte des Bezirks Reinickendorf, wie z. B. die vielfältige Schullandschaft und die Versorgung mit Kita-Plätzen hervor, die nach außen hin deutlicher dargestellt werden sollten.

 

Herr Huhn nimmt Bezug auf den Redebeitrag von Frau Borsky-Tausch und hält fest, dass die Einrichtung einer Projektgruppe seines Erachtens nicht notwendig ist, wenn das Ziel der Drucksache das verstärkte Werben für den Bezirk bei jungen Familien sei. Des Weiteren bittet Herr Huhn um Auskunft, ob Zahlen im Bezug auf Zu- bzw. Wegzüge von Familien existieren.

 

Anschließend führt Herr BzBm Balzer aus, dass die Federführung für eine ggf. einzurichtende Projektgruppe bei der Abt. Jugend und Familie liegen würde. Eine verstärkte Pressearbeit sei möglich, so Herr BzBm Balzer. Darüber hinaus sei fraglich, welche weiteren Maßnahmen ergriffen werden könnten, um der Intention der Drucksache Rechnung zu tragen. Diese Erläuterungen begründet Herr BzBm Balzer im Folgenden sehr ausführlich und geht dabei u. a. auf die Anzahl der in Reinickendorf lebenden Kinder im Vergleich zu anderen Bezirken und die Hintergründe hierfür sowie auf die Bevölkerungsentwicklung im Allgemeinen ein.

 

Herr Vetter trägt nachfolgend vor, dass seitens seiner Fraktion ebenfalls Handlungsbedarf gesehen wird und spricht sich dafür aus, das Image des Bezirks im Bezug auf junge Menschen zu verbessern. Er plädiert für die Ursprungsfassung der Drucksache und erläutert dies.

 

Nach einer umfassenden Diskussion der Ausschussmitglieder, in der diverse Handlungsoptionen diskutiert werden, erklärt Herr BzBm Balzer, die Thematik im Bezirksamt erörtern zu wollen. Ggf. sei die Vertagung der Beratung daher sinnvoll.

 

Frau Petters stimmt der Vertagung der Beratung unter der Maßgabe zu, dass Herr BzBm Balzer über die Ergebnisse der Debatte im Bezirksamt in der nächsten Sitzung des Haushaltsausschusses berichtet.

 

Herr BzBm Balzer sagt dies zu.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung des Entschließungsantrages - Drucksache Nr. 0779/XVIII - zu vertagen.

 
 

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