Auszug - Außenbezirke nicht vernachlässigen - keine Schließung der Polizei-Dienststelle in Heiligensee  

 
 
21. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
TOP: Ö 3.2
Gremium: Ausschuss f. Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten Beschlussart: vertagt
Datum: Mo, 18.01.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0931/XVIII Außenbezirke nicht vernachlässigen - keine Schließung der Polizei-Dienststelle in Heiligensee
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-FraktionBezirksamt
Verfasser:Jürn Jakob Schultze-Berndt 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
   Beteiligt:Abt. Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Droske bittet als stellvertretendes Ausschussmitglied um Zustimmung des Antrages

Herr Droske bittet als stellvertretendes Ausschussmitglied um Zustimmung zum Antrag.

 

Herr Braun erläutert für die SPD-Fraktion, aus welchen Gründen keine Zustimmung zur Drucksache erfolgen wird.

 

Frau Skrobek legt ausführlich dar, warum die Polizeidienststelle in Heiligensee nicht geschlossen werden sollte.

 

Herr H.-J. Schmidt erklärt, dass er sich im Moment kein Urteil erlauben könne und schlägt eine Vertagung der Drucksache vor. Es sollte ein Mitarbeiter von der Polizei zur nächsten Sitzung eingeladen werden, der zu diesem Thema Auskunft geben kann.

 

Die Ausschussmitglieder stimmen dem Vorschlag von Herrn H.-J. Schmidt zu.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten beschließen einstimmig, die Beratung der Drucksache – Nr. 0931/XVIII – zu vertagen.

 
 

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