Auszug - Diebstahl im Bürgeramt  

 
 
20. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
TOP: Ö 3.2
Gremium: Ausschuss f. Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten Beschlussart: erledigt
Datum: Mo, 30.11.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0922/XVIII Diebstahl im Bürgeramt
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenAusschuss f. Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
Verfasser:Anke Petters
Carola Ohnsorge		 
Drucksache-Art:ErsuchenBeschlussempfehlung
   Beteiligt:Carola Ohnsorge Vorsitzende
 
Wortprotokoll
Beschluss
Herr BzStR Ruschin unterbreitet den Vorschlag, hier im Ausschuss zu dieser Thematik Bericht zu erstatten

Herr BzStR Ruschin und Herr Skwirawski schildern den Vorfall, der Anlass für dieses Ersuchen war ausführlich und gehen dabei auf folgende Punkte ein:

 

  • Unterbringung der Dienstsiegel, Stempel und Personaldokumente,
  • Sperrung der Dienstsiegel und Personaldokumente,
  • vorbildliches Verhalten der Mitarbeiter,
  • Untersuchungsergebnisse der Polizei am Tatort.

 

Aufgrund der Berichterstattung erklärt Frau Ohnsorge seitens der antragstellenden Fraktion das Ersuchen für erledigt.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 0922/XVIII – als erledigt zu betrachten.

  
 

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