Auszug - Anpassung der Ampelschaltung zum Lärmschutz  

 
 
18. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
TOP: Ö 3.8
Gremium: Verkehrsausschuss Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 26.11.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0954/XVIII Anpassung der Ampelschaltung zum Lärmschutz
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionBezirksamt
Verfasser:Sascha Braun
Nicole Borkenhagen
 
Drucksache-Art:EmpfehlungVorlage zur Kenntnisnahme
   Beteiligt:Abt. Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
 
Wortprotokoll
Beschluss

Frau Borkenhagen begründet die Drucksache seitens der antragstellenden Fraktion

Frau Borkenhagen begründet die Drucksache seitens der antragstellenden Fraktion.

 

Herr von Marschall spricht sich dafür aus, den Antrag so umzuformulieren, dass er auf alle Straßen im Bezirk Reinickendorf zutrifft.

 

Herr Huhn und Herr Mazatis sprechen sich gegen den Vorschlag von Herrn von Marschall aus. Zur Begründung führen sie an, dass jede Fraktion einen Antrag einbringen kann, wenn ihr bekannt wird, dass in anderen Straßen die gleiche Problematik auftritt.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung – Drucksache Nr. 0954/XVIII – anzunehmen.

 
 

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