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Auszug - Sichere Fußgängerführung am Zeltinger Platz in Frohnau vertagt am: 24.09.2009
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Anhand
einer Skizze der Verkehrslenkung Berlin und dem dazugehörigen Vermerk (beides
siehe Anlage) erläutert Herr BzStR Ruschin das Ergebnis der Besprechung der
Verkehrslenkung Berlin vom 29.10.2009. Es
folgt eine kurze Diskussion der Ausschussmitglieder, in der über die
Einbeziehung der Denkmalschutzbehörde in die Planung und die Zuständigkeit des
Verkehrsausschusses und des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung
gesprochen wird. Die
Ausschussmitglieder einigen sich dahingehend, der Planung der Verkehrslenkung
Berlin zuzustimmen und die Beschlussempfehlung mit der bereits enthaltenen
geänderten Fassung per Dringlichkeit in die 36. BVV am 09.12.2009 einzubringen
und der BVV zu empfehlen, diese zuständigkeitshalber in den Ausschuss für
Bauwesen und Stadtplanung zu überweisen. Es wird
folgender Beschluss gefasst: Die
Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen einstimmig, der
Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Beschlussempfehlung –
Drucksache Nr. 0649/XVIII – an den Ausschuss für Bauwesen und
Stadtplanung zu überweisen. |
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