Auszug - Wirtschaftsfreundliches Reinickendorf  

 
 
17. öffentliche Sitzung des Wirtschaftsausschusses gemeinsam mit dem Umweltausschuss
TOP: Ö 4.2
Gremium: Wirtschaftsausschuss Beschlussart: vertagt
Datum: Do, 19.11.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0957/XVIII Wirtschaftsfreundliches Reinickendorf
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenWirtschaftsausschuss
Verfasser:Anke Petters
Torsten Hauschild
 
Drucksache-Art:ErsuchenBeschlussempfehlung
   Beteiligt:Thorsten Karge Vorsitzender
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Hauschild begründet die Drucksache seitens der antragstellenden Fraktion

Herr Hauschild begründet die Drucksache seitens der antragstellenden Fraktion. Er regt das Bezirksamt an, in einer vorzulegenden VzK die Gründe für die Abwanderungen/Zuzüge von Firmen im Bezirk Reinickendorf aufzuführen, um daraus eventuell neue Handlungsoptionen erarbeiten zu können.

 

Herr Droske unterbreitet den Vorschlag, dass das Bezirksamt bereits in der heutigen Ausschusssitzung seinen Bericht abgeben könne. Somit wäre die Erarbeitung einer VzK hinfällig.

 

Hierzu berichtet Herr BzStR Lambert, dass das Bezirksamt nicht mit allen Firmen im Kontakt sei und dadurch nicht über ausreichend Daten verfüge. Um dem Berichtsersuchen nachzukommen, wäre eine Vollerhebung der Daten aller Firmen notwendig. Diese sind aber in den meisten Fällen vertraulich. Über die Zu- und Abgänge der Firmen erfährt das Bezirksamt des Öfteren nur durch die Medien.

 

Herr Karge merkt an, dass der Grundsatz des Ersuchens richtig sei, man jedoch beachten sollte, welchen erheblichen Aufwand es für das Bezirksamt bedeutet, alle Daten zu erarbeiten und in einer VzK vorzulegen.

 

Daraufhin erklärt Herr Hauschild, dass durch Gespräche mit den Firmen und Einholung von Informationen in der ZAB (Zentrale Anlauf- und Beratungsstelle) die Gründe in Erfahrung gebracht und in einer VzK dargestellt werden können.

 

Nach einer kurzen Debatte über das weitere Verfahren, in der die Vertagung der Drucksache sowie die Aufnahme des Themas als Besprechungspunkt in einer der nächsten Ausschusssitzungen vorgeschlagen wird, einigen sich die Ausschussmitglieder dahingehend, dass der Ausschuss eine Sondersitzung zum Thema „Wirtschaftsfreundliches Reinickendorf“ abhält und die Drucksache bis dahin vertagt wird.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der – Drucksache Nr. 0957/XVIII – zu vertagen.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen