Auszug - Wirtschaftsfreundliches Reinickendorf
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Herr
Hauschild begründet die Drucksache seitens der antragstellenden Fraktion. Er
regt das Bezirksamt an, in einer vorzulegenden VzK die Gründe für die
Abwanderungen/Zuzüge von Firmen im Bezirk Reinickendorf aufzuführen, um daraus eventuell
neue Handlungsoptionen erarbeiten zu können. Herr
Droske unterbreitet den Vorschlag, dass das Bezirksamt bereits in der heutigen Ausschusssitzung
seinen Bericht abgeben könne. Somit wäre die Erarbeitung einer VzK hinfällig. Hierzu
berichtet Herr BzStR Lambert, dass das Bezirksamt nicht mit allen Firmen im
Kontakt sei und dadurch nicht über ausreichend Daten verfüge. Um dem
Berichtsersuchen nachzukommen, wäre eine Vollerhebung der Daten aller Firmen notwendig.
Diese sind aber in den meisten Fällen vertraulich. Über die Zu- und Abgänge der
Firmen erfährt das Bezirksamt des Öfteren nur durch die Medien. Herr
Karge merkt an, dass der Grundsatz des Ersuchens richtig sei, man jedoch
beachten sollte, welchen erheblichen Aufwand es für das Bezirksamt bedeutet,
alle Daten zu erarbeiten und in einer VzK vorzulegen. Daraufhin
erklärt Herr Hauschild, dass durch Gespräche mit den Firmen und Einholung von
Informationen in der ZAB (Zentrale Anlauf- und Beratungsstelle) die Gründe in
Erfahrung gebracht und in einer VzK dargestellt werden können. Nach
einer kurzen Debatte über das weitere Verfahren, in der die Vertagung der
Drucksache sowie die Aufnahme des Themas als Besprechungspunkt in einer der nächsten
Ausschusssitzungen vorgeschlagen wird, einigen sich die Ausschussmitglieder
dahingehend, dass der Ausschuss eine Sondersitzung zum Thema
„Wirtschaftsfreundliches Reinickendorf“ abhält und die Drucksache
bis dahin vertagt wird. Es wird
folgender Beschluss gefasst: Die
Mitglieder des Wirtschaftsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der
– Drucksache Nr. 0957/XVIII – zu vertagen. |
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