Auszug - Sonderprogramm UEP vertagt am: 18.12.2008, 18.06.2009 und 17.09.2009
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Herr
von Marschall verweist auf seinen Auskunftswunsch aus der letzten Sitzung des
Umweltausschusses vom 17.09.2009 (TOP 4.1, Seite 3 des Protokolls der 8.
Sitzung) und bittet das Bezirksamt hierzu um Stellungnahme. Herr
BzStR Lambert kommt dieser Bitte nach und gibt einen Überblick über den Stand
der UEP II - Förderung in den Bezirken (siehe Anlage). Nachfragen
der Ausschussmitglieder zu den vorgelegten Zahlen werden ausführlich von Herrn
BzStR Lambert beantwortet. Herr
Hauschild fragt nach, in welchem Umfang der Bezirk Reinickendorf Anträge auf
die Durchführung von Projekten für das Jahr 2011 stellen wird. Herr
BzStR Lambert antwortet, dass bisher keine Projekte erarbeitet wurden, da die
Mittel erst im Jahr 2011 zur Verfügung stehen. Im
Anschluss daran entspinnt sich eine umfassende Diskussion über die Frage, ob
das Vorbereiten von Projekten für das Jahr 2011 bereits zum jetzigen Zeitpunkt
sinnvoll sei. Es wird
folgender Beschluss gefasst: Die
Mitglieder des Umweltausschusses beschließen einstimmig, der
Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung – Drucksache
Nr. 0675/XVIII – anzunehmen. |
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