Auszug - Sonderprogramm UEP vertagt am: 18.12.2008, 18.06.2009 und 17.09.2009  

 
 
9. öffentliche Sitzung des Umweltausschusses gemeinsam mit dem Wirtschaftsausschuss
TOP: Ö 4.1
Gremium: Umweltausschuss Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 19.11.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0675/XVIII Sonderprogramm UEP
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezirksamt
Verfasser:Anke Petters
Heiner von Marschall		 
Drucksache-Art:EmpfehlungVorlage zur Kenntnisnahme
   Beteiligt:Abt. Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
 
Wortprotokoll
Beschluss
Herr von Marschall verweist auf seinen Auskunftswunsch aus der letzten Sitzung des Umweltausschusses vom 17

Herr von Marschall verweist auf seinen Auskunftswunsch aus der letzten Sitzung des Umweltausschusses vom 17.09.2009 (TOP 4.1, Seite 3 des Protokolls der 8. Sitzung) und bittet das Bezirksamt hierzu um Stellungnahme.

 

Herr BzStR Lambert kommt dieser Bitte nach und gibt einen Überblick über den Stand der UEP II - Förderung in den Bezirken (siehe Anlage).

 

Nachfragen der Ausschussmitglieder zu den vorgelegten Zahlen werden ausführlich von Herrn BzStR Lambert beantwortet.

 

Herr Hauschild fragt nach, in welchem Umfang der Bezirk Reinickendorf Anträge auf die Durchführung von Projekten für das Jahr 2011 stellen wird.

 

Herr BzStR Lambert antwortet, dass bisher keine Projekte erarbeitet wurden, da die Mittel erst im Jahr 2011 zur Verfügung stehen.

 

Im Anschluss daran entspinnt sich eine umfassende Diskussion über die Frage, ob das Vorbereiten von Projekten für das Jahr 2011 bereits zum jetzigen Zeitpunkt sinnvoll sei.

 

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Umweltausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung – Drucksache Nr. 0675/XVIII – anzunehmen.

  
 

Legende

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