Auszug - Lernmittelfreiheit in Berlin  

 
 
29. öffentliche Sitzung des Schulausschusses
TOP: Ö 3.7
Gremium: Schulausschuss Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 05.11.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0964/XVIII Lernmittelfreiheit in Berlin
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-FraktionBezirksamt
Verfasser:Jürn Jakob Schultze-Berndt
Kerstin Köppen		 
Drucksache-Art:EmpfehlungVorlage zur Kenntnisnahme
   Beteiligt:Abt. Schule, Bildung und Kultur
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Frau Köppen begründet die Drucksache seitens der antragstellenden Fraktion

Frau Köppen begründet die Drucksache seitens der antragstellenden Fraktion.

 

Herr Vetter trägt vor, dass die Bereitstellung von Lernmitteln seiner Meinung nach eine staatliche Aufgabe sei; Forderungen jedoch realistisch sein sollten. Daher spricht er sich dafür aus, die Wörter „ab dem kommenden Jahr“ im Drucksachentext zu streichen.

 

Hierzu erfolgt eine ausführliche Diskussion der Ausschussmitglieder, in der u. a. der Umgang mit veralteten Büchern an Schulen besprochen wird.

 

Im Anschluss daran lässt Herr Dr. Donoso Mantke über den Änderungsantrag von Herrn Vetter abstimmen, der mehrheitlich (5/9/0) abgelehnt wird.

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Schulausschusses beschließen einstimmig (bei einer Enthaltung), der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung - Drucksache Nr. 0964/XVIII - anzunehmen.

 

  
 

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