Auszug - Investitionsplanung 2009 bis 2013 vertagt am: 10.02.2009, 16.03.2009, 30.03.2009, 04.05.2009, 15.06.2009, 14.09.2009
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Herr
BzStR Balzer berichtet ausführlich über den im Rahmen von Sanierungsmaßnahmen
im WC-Bereich aufgetretenen Verdachtsfall hinsichtlich des Vorhandenseins von
Asbest und die daraufhin erfolgte Schließung der Schule, die umfangreiche
Umorganisationsmaßnahmen zur Folge hatte. Anschließend
erläutert Herr Bansemer ergänzend den Verlauf der bisher vom Bezirksamt
ergriffenen Maßnahmen und die Schwierigkeiten, die einer Asbestsanierung
entgegenstehen. Danach
nimmt Frau BzStR’in Schultze-Berndt Stellung zur weiteren
Schulorganisation. Aus Gründen des vorbeugenden Gesundheitsschutzes sollen die
182 betroffenen Schüler die Schule nicht mehr betreten und müssen daher anderweitig
untergebracht werden. Zurzeit finden Gespräche mit der
Albrecht-Haushofer-Schule statt, die Räume zur Verfügung stellen könnte. Ab dem
kommenden Montag soll der Unterricht für die Grundschüler wieder stattfinden. Nachfragen
der Ausschussmitglieder, u. a. über - die
Gefahr des Vorhandenseins von Asbest in anderen Schulen, - die Höhe
der notwendigen Mittel zur Sanierung, - die in der Vergangenheit durchgeführten
Messungen und Sanierungen in den 80er Jahren werden ausführlich von Herrn BzStR Balzer
beantwortet. Es
wird folgender Beschluss gefasst: Die
Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig (bei Enthaltung der
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Grauen), der
Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, der Vorlage zur Beschlussfassung -
Drucksache Nr. 0731/XVIII - einschließlich der Änderungen an der
Investitionsplanung (BA-Beschluss vom 07.07.2009) zuzustimmen. |
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