Auszug - Jährlicher Bericht des Behindertenbeauftragten
Frau
Hiller-Ewers dankt Frau Meier für ihr persönliches Erscheinen und für den
substantiellen Bericht. Die Mitglieder des Ausschusses schließen sich den
Worten von Frau Hiller-Ewers an. Auf
Nachfrage von Frau Hiller-Ewers erläutert Herr BzStR Höhne das Angebot des
persönlichen Budgets für Betroffene. Herr
Weser schlägt vor, den Tagesordnungspunkt 3.1 zurückzustellen, da Frau Petters
von der antragstellenden Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Ausschuss noch nicht
erschienen ist. Es werden keine Einwände erhoben. Es wird
folgender Beschluss gefasst: Die
Mitglieder des Gesundheitsausschusses nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme
– Drucksache Nr. 0467/XVIII – zur Kenntnis. |
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