Auszug - Jährlicher Bericht des Behindertenbeauftragten  

 
 
23. öffentliche Sitzung des Gesundheitsausschusses
TOP: Ö 3.2
Gremium: Gesundheitsausschuss Beschlussart: mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 06.10.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0467/XVIII Jährlicher Bericht des Behindertenbeauftragten
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionBezirksamt
Verfasser:Sascha Braun
Karla Borsky-Tausch
 
Drucksache-Art:ErsuchenVorlage zur Kenntnisnahme
   Beteiligt:Abt. Wirtschaft und Personal
 
Wortprotokoll
Beschluss

Frau Hiller-Ewers dankt Frau Meier

Frau Hiller-Ewers dankt Frau Meier für ihr persönliches Erscheinen und für den substantiellen Bericht. Die Mitglieder des Ausschusses schließen sich den Worten von Frau Hiller-Ewers an.

 

Auf Nachfrage von Frau Hiller-Ewers erläutert Herr BzStR Höhne das Angebot des persönlichen Budgets für Betroffene.

 

 

Herr Weser schlägt vor, den Tagesordnungspunkt 3.1 zurückzustellen, da Frau Petters von der antragstellenden Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Ausschuss noch nicht erschienen ist. Es werden keine Einwände erhoben.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Gesundheitsausschusses nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme – Drucksache Nr. 0467/XVIII – zur Kenntnis.

 
 

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