Auszug - Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung  

 
 
41. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
TOP: Ö 1
Gremium: Haushaltsausschuss Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Fr, 18.09.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:30 Anlass: Sondersitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss
Herr Pohl teilt mit, dass die Tagesordnung der heutigen Sitzung - wie bereits angekündigt - um die folgenden Tagesordnungspunkte erweitert wird:

Herr Pohl teilt mit, dass die Tagesordnung der heutigen Sitzung - wie bereits angekündigt - um die folgenden Tagesordnungspunkte erweitert wird:

 

1.1       Drs. Nr. 0731/XVIII     Investitionsplanung 2009 bis 2013

1.2       Drs. Nr. 0847/XVIII     Energetische Sanierung von Grundschulen.

 

Seitens der Fraktionen wurden zur heutigen 2. Lesung des Haushalts insgesamt zehn Anträge eingebracht, die unter TOP 2 beraten werden.

 

Herr Braun bittet aufgrund der Aktualität des Themas um einen Bericht zum Sachstand Erpelgrundschule, der laut Herrn Pohl unter TOP 1.1 abgegeben wird.

 

Da keine weiteren Ergänzungen bzw. Änderungen zur Tagesordnung vorliegen, erklärt Herr Pohl diese für festgesetzt.

 

  
 

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