Auszug - Auf kleine Wirtschaftstreibende auch beim Klimaschutz Rücksicht nehmen  

 
 
8. öffentliche Sitzung des Umweltausschusses
TOP: Ö 5.1
Gremium: Umweltausschuss Beschlussart: vertagt
Datum: Do, 17.09.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0907/XVIII Auf kleine Wirtschaftstreibende auch beim Klimaschutz Rücksicht nehmen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-FraktionWirtschaftsausschuss
Verfasser:Jürn Jakob Schultze-Berndt
Ulrich Droske
 
Drucksache-Art:EmpfehlungBeschlussempfehlung
   Beteiligt:Thorsten Karge Vorsitzender
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Teller teilt mit, dass er mit dem Vorsitzenden des Wirtschaftsausschusses zur Drucksache „Klimaschutz“ gesprochen habe

Herr Teller teilt mit, dass er mit dem Vorsitzenden des Wirtschaftsausschusses zur Drucksache „Klimaschutz“ gesprochen habe. Es wurde vereinbart, dass im Oktober oder November eine gemeinsame Sitzung zum Thema stattfinden soll und schlägt deshalb vor, die Beratung der Drucksache zu vertagen.

 

Die Mitglieder des Ausschusses fragen das Bezirksamt nach dem Text des Klimaschutzgesetzes.

 

Herr Vetter gibt zu Bedenken, ob der Text verteilt werden kann. Die Genehmigung zur Verteilung müsste vom Senat eingeholt werden.

 

Herr BzStR Ruschin erklärt hierzu, dass er darin keine Probleme sehe. Der Text sei durch die Medien in der Öffentlichkeit bekannt. Die Mitglieder des Umwelt- und Wirtschaftsaussschusses erhalten zur Information über das BVV-Büro in der nächsten Woche den „Referentenentwurf für ein Klimaschutzgesetz des Landes Berlin“.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Umweltausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der Drucksache – 0907/XVIII – zu vertagen.

 

 
 

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