Auszug - Sonderprogramm UEP vertagt: 18.12.2008, 18.06.2009  

 
 
8. öffentliche Sitzung des Umweltausschusses
TOP: Ö 4.1
Gremium: Umweltausschuss Beschlussart: vertagt
Datum: Do, 17.09.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0675/XVIII Sonderprogramm UEP
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezirksamt
Verfasser:Anke Petters
Heiner von Marschall		 
Drucksache-Art:EmpfehlungVorlage zur Kenntnisnahme
   Beteiligt:Abt. Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
 
Wortprotokoll
Beschluss
Herr von Marschall begründet seitens der antragstellenden Fraktion die Empfehlung

Herr von Marschall begründet seitens der antragstellenden Fraktion die Empfehlung. Ziel sei, dass die Bezirke vom Senat verstärkt Mittel aus dem UEP (Umweltentlastungsprogramm) erhalten.

 

Herr Lühmann fragt das Bezirksamt, ob der Bezirk ein zusätzliches Programm benötigt.

 

Herr BzStR Ruschin erklärt, dass er dazu keine Aussage treffen kann, die Frage sollte im Bauausschuss geklärt werden.

 

Herr Dr. Gaudszun schlägt vor, dass Herr von Marschall eine kleine schriftlich Anfrage an das Bezirksamt stellt, um zu erfahren, welche Mittel vom Bezirksamt ausgeschöpft wurden. Herr Lühmann teilt den Vorschlag von Herrn Dr. Gaudszun.

 

Herr von Marschall erklärt, dass für ihn die Empfehlung nicht erledigt sei. Er schlägt eine Textänderung zur Drucksache vor.

 

Nach einer kurzen Debatte erklärt Herr von Marschall, dass das Bezirksamt zur nächsten Sitzung des Umweltausschusses ggf. unter Einbeziehung der Abteilung Bauwesen über folgende Punkte Auskunft geben solle:

 

  1. Umfang der laufenden und beantragten Projekte
  2. Aufteilung der Mittel auf Bezirke bzw. Senat
  3. Bedarf für weitere Mittel im Bezirk
  4. Stand der Mittelausschöpfung
  5. Kofinanzierung
Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Umweltausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der Drucksache – 0675/XVIII – zu vertagen.

  
 

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