Auszug - Sonderprogramm UEP vertagt: 18.12.2008, 18.06.2009
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Herr
von Marschall begründet seitens der antragstellenden Fraktion die Empfehlung.
Ziel sei, dass die Bezirke vom Senat verstärkt Mittel aus dem UEP (Umweltentlastungsprogramm)
erhalten. Herr
Lühmann fragt das Bezirksamt, ob der Bezirk ein zusätzliches Programm benötigt. Herr
BzStR Ruschin erklärt, dass er dazu keine Aussage treffen kann, die Frage
sollte im Bauausschuss geklärt werden. Herr
Dr. Gaudszun schlägt vor, dass Herr von Marschall eine kleine schriftlich
Anfrage an das Bezirksamt stellt, um zu erfahren, welche Mittel vom Bezirksamt
ausgeschöpft wurden. Herr Lühmann teilt den Vorschlag von Herrn Dr. Gaudszun. Herr
von Marschall erklärt, dass für ihn die Empfehlung nicht erledigt sei. Er
schlägt eine Textänderung zur Drucksache vor. Nach
einer kurzen Debatte erklärt Herr von Marschall, dass das Bezirksamt zur
nächsten Sitzung des Umweltausschusses ggf. unter Einbeziehung der Abteilung
Bauwesen über folgende Punkte Auskunft geben solle:
Es wird
folgender Beschluss gefasst: Die
Mitglieder des Umweltausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der
Drucksache – 0675/XVIII – zu vertagen. |
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