Auszug - Ertüchtigen der Freiwilligen Feuerwehren in Reinickendorf  

 
 
19. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
TOP: Ö 3.2
Gremium: Ausschuss f. Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mo, 21.09.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0863/XVIII Ertüchtigen der Freiwilligen Feuerwehren in Reinickendorf
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-FraktionBezirksamt
Verfasser:Jürn Jakob Schultze-Berndt
Stephan Schmidt		 
Drucksache-Art:ErsuchenVorlage zur Kenntnisnahme
   Beteiligt:Abt. Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
 
Wortprotokoll
Beschluss
Herr Weichert erklärt hierzu, dass in der letzten BVV-Sitzung am 09

Herr Weichert erklärt hierzu, dass in der letzten BVV-Sitzung am 09.09.2009 sehr ausführlich über das Thema „Feuerwehren/Ausstattung der Feuerwehren“ gesprochen wurde. Die CDU-Fraktion behalte ihren Antrag bei.

 

Herr Brockhausen äußert, dass die SPD-Fraktion den jetzt eingebrachten Antrag für die Freiwillige Feuerwehr skeptisch sehe.

 

Herr H.-J. Schmidt merkt an, dass es ein Gesamtkonzept für die Ausstattung der Berufsfeuerwehr und der Freiwilligen Feuerwehr geben sollte. Bei schlechter Ausstattung wird es sich schwierig gestalten, Mitarbeiter für die Freiwillige Feuerwehr zu werben.

 

Herr Brockhausen begründet die Ablehnung der SPD-Fraktion damit, dass sobald Mittel eingesetzt werden könnten, diese der Berufsfeuerwehr zur optimalen Ausstattung zur Verfügung gestellt werden könnten.

 

Herr Leschnitzer geht in seinen Ausführungen auf das Einsatzkonzept der Feuerwehr aus dem Jahr 2006 ein. Die Freiwillige Feuerwehr müsse Kleidung und Material von der Berufsfeuerwehr übernehmen. Die Freiwillige Feuerwehr sollte eigene Mittel zur Ausstattung erhalten.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten beschließen mehrheitlich (8/5/1), der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Drucksache – Nr. 0863/XVIII – anzunehmen.

  
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen

Eingang: Antonyplatz 1

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zum Seitenanfang