Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

 
 
19. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss f. Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten Beschlussart: erledigt
Datum: Mo, 21.09.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss
Herr BzStR Ruschin teilt mit, dass die Erpelgrundschule aufgrund von Asbest geschlossen werden musste

Herr BzStR Ruschin teilt mit, dass die Erpelgrundschule infolge von Asbestfunden geschlossen werden musste. Aufgrund der Frist von 6 Werktagen für die Zustellung der neuen Wahlunterlagen konnte kein neuer Ort für die Wahl festgelegt werden. Für die Wähler der Bundestagswahl wurde in Absprache mit dem Landeswahlleiter und dem Bezirkswahlleiter als Ersatzraum die Turnhalle der Erpelgrundschule ausgewählt. Der Fußboden der Turnhalle wird ausgelegt. Es werden Hinweisschilder für den neuen Wahlraum angebracht. Zusätzlich wird eine Person zur Information vor Ort sein.

 

Nachfragen werden von Herrn BzStR Ruschin beantwortet.

 

Weiterhin berichtet Herr BzStR Ruschin, dass das Wohnheim in der Kopenhagener Str. zu 80 % ausgelastet sei.

 

Frau Schütz fragt Herrn BzStR Ruschin, ob diese Auslastung inzwischen für den Bezirk rentabel sei.

 

Herr BzStR Ruschin erklärt hierzu, dass das Wohnheim auch bei 100%iger Auslastung durch die erheblichen Nebenkosten nicht wirtschaftlich sei. Es werden Gespräche mit einem Freien Träger geführt, der Interesse angemeldet habe.

 

Auf Nachfragen erklärt Herr BzStR Ruschin, dass er zum jetzigen Zeitpunkt keine weiteren Aussagen tätigen werde. Einzelne Ausschussmitglieder äußern Missfallen über die Mitteilung von Herrn BzStR Ruschin. Ergänzend erklärt Herr BzStR Ruschin, dass es verschiedene Möglichkeiten zur Weiterführung des Hauses gäbe. Er wird zu gegebener Zeit darüber berichten.

 

  
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen

Eingang: Antonyplatz 1

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zum Seitenanfang