Auszug - Abteilung Wirtschaft und Personal Kapitel 33 00 - Abt. Wirtschaft und Personal Kapitel 3301 - Steuerungsdienst Kapitel 3302 - Beschäftigtenvertretungen Kapitel 3303 - Rechtsamt Kapitel 3304 - Service Personal Kapitel 3307 - Service Org / IT Kapitel3390 - Personalüberhang Kapitel 4320 - Wirtschaftsförderung  

Herr stellv. BzBm Senftleben weist auf den Budgetgewinn der Abteilung Wirtschaft und Personal sowie die ausfinanzierten Personalansätze hin. Des Weiteren geht er auf die Ausbildungsmittel ein, die dem tatsächlichen Bedarf angepasst wurden und berichtet über geplante strukturelle Veränderungen.

 

Von Herrn Schultze-Berndt gestellte Nachfragen zum Optionsmodell werden ausführlich von Herrn stellv. BzBm Senftleben beantwortet.

 

Kapitel 3300   Bezirksbürgermeister/in

 

Nachfragen von Frau Petters zu folgenden Titeln

 

359 94             Zweckgebundene Entnahmen

 

511 11             Geschäftsbedarf für die IuK-Technik

 

529 06             Repräsentation, Empfänge, Feierlichkeiten, Kontaktpflege

 

werden ausführlich von Herrn stellv. BzBm Senftleben und Herrn Bahr beantwortet.

 

Weitere Auskunftsersuchen der Ausschussmitglieder, u. a. zu dem Titel

 

684 06             Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen

 

werden ebenfalls detailliert von Herrn stellv. BzBm Senftleben und Herrn Zemke beantwortet.

 

 

Kapitel 3301   Steuerungsdienst

 

Die Fragen nach dem IST-Ausgabenstand der Titel

 

525 01             Aus- und Fortbildung sowie

 

526 10             Gutachten

 

werden von Herrn stellv. BzBm Senftleben beantwortet.

 

 

Kapitel 3302   Beschäftigtenvertretungen

 

Keine Wortmeldungen

 

 

Kapitel 3303   Rechtsamt

 

Zu folgenden Titeln werden Einzelfragen gestellt, die von Herrn stellv. BzBm Senftleben und Herrn Bahr beantwortet werden:

 

111 32             Ersatz von Prozesskosten

 

526 01             Gerichts- und ähnliche Kosten

 

511 01             Geschäftsbedarf.

 

 

Kapitel 3304   Personal

 

Die Ansätze der Titel

 

119 03             Schadenersatzleistungen, Vertragsstrafen

 

443 75             Sonstige Fürsorgeleistungen für Dienstkräfte

 

werden seitens der Ausschussmitglieder hinterfragt. Die Beantwortung dazu erfolgt durch Herrn stellv. BzBm Senftleben und Herrn Zemke.

 

 

Kapitel 3307   Service Organisation / IT

 

Zwei Nachfragen von Herrn Schultze-Berndt zu den Titeln

 

511 43             Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die IuK-Technik

 

812 89             Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die IuK-Technik

 

werden von Herrn Zemke beantwortet.

 

 

Kapitel 3390   Personalüberhang

 

Keine Wortmeldungen

 

 

Kapitel 4320   Wirtschaftsförderung

 

Nachfragen von Frau Petters zum Titel

 

981 21             Kommunaler Anteil an Infrastrukturmaßnahmen der GRW

 

und dem Stellenplan des Bereichs Wirtschaftsförderung werden von Herrn BzStR Balzer beantwortet.