Auszug - Abteilung Jugend und Familie Kapitel 33 20 - Abt. Jugend und Familie Kapitel 40 00 - Jugendamt Kapitel 40 10 - Jugendamt - Jugendsozialarbeit, Jugendarbeit, erzieherischer Kinder- und Jugendschutz - Kapitel 40 11- Jugendamt – Einrichtungen der Jugendarbeit - Kapitel 40 20 - Jugendamt – Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflege - Kapitel 40 21 - Jugendamt – Tageseinrichtungen für Kinder - Kapitel 40 30 - Jugendamt – Psychosoziale Dienste - Kapitel 40 40 - Jugendamt – Familienunterstützende Hilfen - Kapitel 40 42 - Jugendamt – Hilfe zur Erziehung, Eingliederungshilfe für seelisch Behinderte nach dem SGB VIII und Inobhutnahme - Kapitel 40 43 - Jugendamt – Leistungen außerhalb des SGB VIII - Kapitel 40 44 - Jugendamt – Sozialhilfe außerhalb von Einrichtungen - Kapitel 40 45 - Jugendamt – Sozialhilfe in Einrichtungen -  

 
 
40. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
TOP: Ö 3.2
Gremium: Haushaltsausschuss Beschlussart: vertagt
Datum: Mo, 14.09.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr BzStR Senftleben geht ausführlich auf den vorliegenden Haushalt der Abteilung und Jugend und Familie und spricht dabei u

Herr BzStR Senftleben geht ausführlich auf den vorliegenden Haushalt der Abteilung und Jugend und Familie ein und spricht dabei u. a. folgende Punkte an:

 

-      Höhe der Mittel für Hilfen zur Erziehung,

-      Familien-/Betreuungshilfen,

-      Zunahme der Anzahl von Kita-Kindern,

-      Produktkosten im Bereich des Angebots von Jugendfreizeiteinrichtungen.

 

Nachfragen der Ausschussmitglieder, u. a. über die Abfederungsmöglichkeiten der Hilfen zur Erziehung und über eine evtl. Übertragung von Jugendfreizeiteinrichtungen an Freie Träger werden umfassend von Herrn BzStR Senftleben beantwortet.

 

Kapitel 3320   Abteilung Jugend und Familie

 

Die Beantwortung von Nachfragen der Ausschussmitglieder zu den folgenden Titeln erfolgt durch Herrn BzStR Senftleben:

 

462 01             Pauschale Minderausgaben für Personalausgaben

 

972 03             Pauschale Minderausgaben.

 

 

Kapitel 4000   Jugendamt

 

Herr Bahr teilt auf Nachfrage den IST-Ausgabenstand der folgenden Titel mit:

 

511 40             Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände

 

511 43             Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die IuK-Technik

 

540 60             Dienstleistungen für die IuK-Technik.

 

 

Kapitel 4010   Jugendamt - Jugendsozialarbeit, Jugendarbeit, erzieherischer Kinder- und Jugendschutz -

 

Titel 111 21    Kostenbeiträge für Begegnungen, politische Bildungsarbeit, Gruppenfahrten

 

Die Nachfrage von Herrn Huhn wird von Herrn BzStR Senftleben und Herrn BzStR Balzer beantwortet.

 

In der weiteren Beratung stellen die Ausschussmitglieder diverse Einzelfragen zu folgenden Titeln

 

282 90             Sonstige Zuwendungen für konsumtive Zwecke

 

684 25 Zuschüsse für freie Jugendarbeit

 

684 66             Zuschüsse an freie Träger für Schulstationen,

 

die ausführlich von Herrn BzStR Senftleben beantwortet werden.

 

 

Kapitel 4011   Jugendamt - Einrichtung der Jugendarbeit

 

Titel 111 12                Entgelte für Beköstigung, Betreuung und Unterkunft

 

Die Nachfrage von Herrn Vetter zum o. g. Titel wird von Herrn BzStR Senftleben beantwortet.

 

 

Kapitel 4020   Jugendamt - Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflege -

 

Titel 111 15    Kostenbeiträge für Tagespflege und Unterbringung in privaten Kindertagesstätten

 

Titel 671 51    Tagespflege in Familien nach § 23 SGB VIII / KJHG und zusätzliche Betreuung nach § 19 Abs. 6 SchulG

 

Einzelfragen der Ausschussmitglieder zu den o. g. Titeln werden ausführlich von Herrn BzStR Senftleben beantwortet.

 

 

Kapitel 4021   Jugendamt - Tageseinrichtungen für Kinder -

 

Titel 672 08    Ersatz von Personalausgaben für Altersteilzeit-Altfälle an die Kita-Eigenbetriebe

 

Herr BzStR Senftleben beantwortet die Nachfrage von Frau Petters detailliert.

 

 

Kapitel 4030   Jugendamt - Psychosoziale Dienste -

 

Keine Wortmeldungen

 

 

Kapitel 4040   Jugendamt - Familienunterstützende Hilfen -

 

Keine Wortmeldungen

 

 

Kapitel 4042   Jugendamt; Hilfe zur Erziehung, Eingliederungshilfe für seelisch Behinderte nach dem SGB VIII und Inobhutnahme

 

Herr Huhn bittet um weitergehende Auskünfte zu folgenden Titeln

 

671 31             Sonstige betreute Wohnformen

 

671 42             Vollzeitpflege in Familien nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz

 

671 49             Sozialpädagogische Familienhilfe nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz,

 

die von Herrn BzStR Senftleben umfassend erteilt werden.

 

 

Kapitel 4043   Jugendamt - Leistungen außerhalb SGB VIII -

 

Keine Wortmeldungen

 

 

Kapitel 4044   Jugendamt - Sozialhilfe außerhalb von Einrichtungen -

 

Keine Wortmeldungen

 

 

Kapitel 4045   Jugendamt - Sozialhilfe in Einrichtungen

 

Herr Huhn bittet um Mitteilung des IST-Ausgabenstandes folgender Titel

 

236 02             Ersatz von Sozialhilfe durch Sozialversicherungsträger

 

281 13             Ersatz von Sozialhilfe durch Unterhaltspflichtige

 

281 22             Aufwendungen und Kostenbeiträge bei Sozialleistungen

 

281 35             Ersatz von Sozialleistungen durch die Träger der Pflegeversicherung.

 


 

 
 

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