Auszug - Abteilung Gesundheit und Soziales Kapitel 33 40 - Abt. Gesundheit und Soziales Kapitel 39 10 - Allgemeine soziale Dienste Kapitel 39 11 - Leistungen nach SGB XII außerhalb von Einrichtungen Kapitel 39 12 - Leistungen nach SGB XII in Einrichtungen Kapitel 39 60 - Leistungen nach SGB II -Grundsicherung für Arbeitssuchende Kapitel 39 95 - Allgemeine soziale Dienste – Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz - Kapitel 41 10 - GesundheitKapitel 41 11 - Jugendgesundheitsdienst Kapitel 41 20 - Veterinär- und Lebensmittelaufsicht Kapitel 44 10 - Wohnungswesen  

Herr BzStR Höhne geht auf das Gesamtvolumen der Abteilung Gesundheit und Soziales in Höhe von 216 Mio. € ein. Ein Betrag von 200 Mio. € sei gebunden; hiervon entfallen 129 Mio. € auf den Z- und 72 Mio. auf den T-Teil, erklärt Herr BzStR Höhne. In seinen weiteren Ausführungen geht er detailliert auf die Unterbudgetierung aus dem Jahr 2007 ein und erklärt, dass zurzeit noch ein Minus in Höhe von 656.000 € vorhanden sei. Bis Ende des Jahres beabsichtigt Herr BzStR Höhne eine deutliche Verringerung des vorgenannten Defizits zu erreichen. Im Anschluss daran äußert er sich u. a. ausführlich zu folgenden Punkten:

 

-      Anstieg der Fallzahlen / der Antragszahlen,

-      Besetzung offener Stellen.

 

Kapitel 3340   Abteilung Gesundheit und Soziales

 

Titel 425 01    Vergütung der planmäßigen Angestellten

 

Die Nachfragen von Herrn Schultze-Berndt werden von Herrn BzStR Höhne beantwortet.

 

 

Kapitel 3910   Allgemeine Soziale Dienste

 

Titel 927 03    Pauschale Minderausgaben

 

Nachfragen der Ausschussmitglieder werden ausführlich von Herrn BzStR Höhne beantwortet.

 

 

Kapitel 3911   Soziales - Allgemeine Soziale Dienste - Leistungen nach SGB XII außerhalb von Einrichtungen

 

Nachfragen der  Ausschussmitglieder zu folgenden Titeln

 

671 41             Altenhilfe nach dem SGB XII

 

119 36             Rückzahlungen überzahlter Beträge aus Sozialhilfeleistungen

 

182 12             Rückflüsse von Darlehen nach dem SGB XII und AsylbLG

 

363 15             Nichtstätionäre Krankenhilfe

 

werden umfassend von Herrn BzStR Höhne und Frau Hanwig-Köhler beantwortet.

 

 

Kapitel 3312   Soziales - Allgemeine Soziale Dienste - Leistungen nach SGB XII in Einrichtungen

 

Titel 281 12                Ersatz von Sozialhilfe durch Hilfeempfänger/-empfängerinnen und Erben/Erbinnen

 

Die Beantwortung einer Nachfrage von Herrn Braun erfolgt durch Herrn BzStR Höhne.

 

 

Kapitel 3960  Leistungen nach SGB II - Grundsicherung für Arbeitssuchende -

 

Titel 681 44    Ausgaben für Unterkunft und Heizung nach SGB II als laufende Leistung

 

Einzelfragen der Ausschussmitglieder werden von Herrn BzStR Höhne beantwortet.

 

 

Kapitel 3995  Allgemeine Soziale Dienste - Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz

 

Die Nachfrage von Herrn Schultze-Berndt wird von Herrn BzStR Höhne beantwortet.

 

 

Kapitel 4110  Gesundheit

 

Einzelfragen der Ausschussmitglieder zu den Titeln:

 

511 01             Geschäftsbedarf

 

540 79             Verschiedene Ausgaben

 

112 01             Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungs- und Zwangsgelder

 

511 40             Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände

 

511 43             Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die IuK-Technik

 

514 26             Verbrauchsmittel für medizinische Zwecke

 

514 79             Allgemeine Verbrauchsmittel

 

werden ausführlich von Herrn BzStR Höhne beantwortet.

 

 

Kapitel 4111  Jugendgesundheitsdienst

 

Titel 514 90    Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen aus zweckgebundenen Einnahmen

 

Herr BzStR Höhne beantwortet Nachfragen der Ausschussmitglieder detailliert.

 

 

Kapitel 41 20 Veterinär- und Lebensmittelaufsicht

 

Titel 511 01    Geschäftsbedarf

 

Keine Nachfragen

 

 

Kapitel 4410  Wohnungswesen

 

Keine Wortmeldungen