Auszug - Abteilung Bauwesen, Finanzen und Sport Kapitel 33 05 - Service Finanzen Kapitel 33 08 - Service Innere Dienste / Verwaltung Kapitel 33 60 - Abt. Bauwesen, Finanzen und Sport Kapitel 40 60 - Sportanlagen Kapitel 42 10 - Bauen Kapitel 42 11 - HochbauKapitel 42 12 - Tiefbau Kapitel 46 10 - Stadtplanung Kapitel 46 20 - Vermessung Kapitel 46 30 - Genehmigen Kapitel 47 20 - Natur Kapitel 47 23 - Friedhöfe Kapitel 59 09 - Verwaltung von Finanzvermögen Kapitel 59 40 - Stiftungen (ohne Heime) Kapitel 59 50 - Allgemeine Finanzangelegenheiten  

Herr BzStR Balzer erläutert zu Beginn ausführlich die Struktur des vorliegenden Haushaltsplans und geht in diesem Zusammenhang auf den Eckwertebeschluss und das Volumen des Haushalts ein, das im Jahr 2010 465 Mio. € und im Jahr 2011 471 Mio. € beträgt. In seinen weiteren Ausführungen gibt er zu bedenken, dass für das Jahr 2011 ggf. ein Nachtrag erstellt werden müsse, falls das Jahresergebnis nicht entsprechend den Erwartungen ausfallen sollte.

 

 

Kapitel 3305  Service Finanzen

 

Keine Wortmeldungen

 

 

Kapitel 3550   Allgemeine Finanzangelegenheiten

 

Nachfragen der Ausschussmitglieder zu folgenden Titeln

 

360 20 Überschuss des vorletzten Haushaltsjahres

 

131 10 Erlösbeteiligung der Bezirke aus der Veräußerung von Grundstücken

 

389 30 Zuweisungen für Investitionen

 

971 01 Pauschale Minderausgaben

 

werden ausführlich von Herrn BzStR Balzer und Herrn Bahr beantwortet.

 

 

Kapitel 3308   Service Innere Dienste / Verwaltung

 

Titel 715 01    Energetische Sanierung des Rathauses

 

Die Nachfrage von Frau Petters wird von Herrn BzStR Balzer beantwortet.

 

 

Kapitel 3360   Abteilung Bauwesen, Finanzen und Sport

 

Titel 282 90    Sonstige Zuwendungen für konsumtive Zwecke

 

Herr BzStR Balzer beantwortet die Nachfrage von Frau Petters ausführlich.

 

 

Kapitel 4060   Sportanlagen

 

Keine Wortmeldungen

 

 

Kapitel 4210   Bauen

 

Titel 119 34    Rückzahlungen überzahlter Beträge

 

Nachfragen der Ausschussmitglieder werden von Frau Schwarz beantwortet.

 

Kapitel 4211   Hochbau

 

Einzelfragen der Ausschussmitglieder zu folgenden Titeln

 

281 03 Ersatz von Bewirtschaftungsausgaben

 

514 79 Allgemeine Verbrauchsmittel

 

517 01 Bewirtschaftungsausgaben

 

518 01 Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume

 

519 00 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen

 

werden umfassend von Herrn BzStR Balzer und Herrn Bansemer beantwortet.

 

 

Kapitel 4112   Tiefbau

 

Die Fragen der Ausschussmitglieder zu folgenden Titeln

 

122 01 Entgelte für Sondernutzung des Straßenlandes

 

738 15 Neubau der Alemannenstr. von Neubrücker Str. bis Maximiliankorso

 

738 16             Neubau der Klemkestr. von Emmentaler Str. bis S-Bahn

 

738 17             Neubau der Gabrielenstr. von An der Mühle bis Adelheidallee

 

werden von Herrn BzStR Balzer und Frau Klose beantwortet.

 

 

Kapitel 4610   Stadtplanung

 

Titel 526 10    Gutachten

 

Herr Kuhnert beantwortet die von Herrn Schultze-Berndt gestellte Einzelfrage ausführlich.

 

 

Kaptitel 4630 Genehmigungen

 

Keine Wortmeldungen

 

 

Kapitel 4720   Natur

 

Einzelfragen der Ausschussmitglieder zu folgenden Titeln

 

514 03 Ausgaben für die Haltung von Fahrzeugen

 

518 02 Mieten für Fahrzeuge

 

521 09 Unterhaltung der Sportflächen

 

521 20 Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens aus zweckgebundenen Einnahmen

 

521 10 Unterhaltung der Grünanlagen

 

540 10 Dienstleistungen

 

werden ausführlich von Herrn BzStR Balzer beantwortet.

 

 

Kapitel 4723   Friedhöfe

 

Die Beantwortung von Einzelfragen der Ausschussmitglieder erfolgt durch Herrn BzStR Balzer.

 

 

Kapitel 5909   Verwaltung von Finanzvermögen

 

Titel 124 04    Erbbauzinsen

 

Die Nachfrage von Herrn Vetter wird detailliert von Herrn BzStR Balzer beantwortet.

 

Kapitel 5940   Stiftungen (ohne Heime)

 

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