Auszug - Abteilung Bauwesen, Finanzen und Sport Kapitel 33 05 - Service Finanzen Kapitel 33 08 - Service Innere Dienste / Verwaltung Kapitel 33 60 - Abt. Bauwesen, Finanzen und Sport Kapitel 40 60 - Sportanlagen Kapitel 42 10 - Bauen Kapitel 42 11 - HochbauKapitel 42 12 - Tiefbau Kapitel 46 10 - Stadtplanung Kapitel 46 20 - Vermessung Kapitel 46 30 - Genehmigen Kapitel 47 20 - Natur Kapitel 47 23 - Friedhöfe Kapitel 59 09 - Verwaltung von Finanzvermögen Kapitel 59 40 - Stiftungen (ohne Heime) Kapitel 59 50 - Allgemeine Finanzangelegenheiten
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Herr BzStR Balzer erläutert zu Beginn ausführlich die
Struktur des vorliegenden Haushaltsplans und geht in diesem Zusammenhang auf
den Eckwertebeschluss und das Volumen des Haushalts ein, das im Jahr 2010 465
Mio. € und im Jahr 2011 471 Mio. € beträgt. In seinen weiteren
Ausführungen gibt er zu bedenken, dass für das Jahr 2011 ggf. ein Nachtrag
erstellt werden müsse, falls das Jahresergebnis nicht entsprechend den
Erwartungen ausfallen sollte. Kapitel 3305
Service Finanzen Keine Wortmeldungen Kapitel 3550 Allgemeine
Finanzangelegenheiten Nachfragen der Ausschussmitglieder zu folgenden
Titeln 360 20 Überschuss des vorletzten
Haushaltsjahres 131 10 Erlösbeteiligung der Bezirke aus der Veräußerung von Grundstücken 389 30 Zuweisungen für Investitionen 971 01 Pauschale Minderausgaben werden ausführlich von Herrn BzStR Balzer und Herrn
Bahr beantwortet. Kapitel 3308 Service
Innere Dienste / Verwaltung Titel 715 01 Energetische Sanierung des Rathauses Die Nachfrage von Frau Petters wird von Herrn BzStR
Balzer beantwortet. Kapitel 3360 Abteilung
Bauwesen, Finanzen und Sport Titel 282 90 Sonstige Zuwendungen für konsumtive Zwecke Herr BzStR Balzer beantwortet die Nachfrage von Frau
Petters ausführlich. Kapitel 4060 Sportanlagen Keine Wortmeldungen Kapitel 4210 Bauen Titel 119 34 Rückzahlungen überzahlter Beträge Nachfragen der Ausschussmitglieder werden von Frau
Schwarz beantwortet. Kapitel 4211 Hochbau Einzelfragen der Ausschussmitglieder zu folgenden
Titeln 281 03 Ersatz von Bewirtschaftungsausgaben 514 79 Allgemeine Verbrauchsmittel 517 01 Bewirtschaftungsausgaben 518 01 Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume 519 00 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen werden umfassend von Herrn BzStR Balzer und Herrn
Bansemer beantwortet. Kapitel 4112 Tiefbau Die Fragen der Ausschussmitglieder zu folgenden
Titeln 122 01 Entgelte für Sondernutzung des Straßenlandes 738 15 Neubau der Alemannenstr. von Neubrücker Str. bis Maximiliankorso 738 16 Neubau der Klemkestr. von Emmentaler Str. bis S-Bahn 738 17 Neubau der Gabrielenstr. von An der Mühle bis
Adelheidallee werden von Herrn BzStR Balzer und Frau Klose
beantwortet. Kapitel 4610 Stadtplanung Titel 526 10 Gutachten Herr Kuhnert beantwortet die von Herrn
Schultze-Berndt gestellte Einzelfrage ausführlich. Kaptitel 4630 Genehmigungen Keine Wortmeldungen Kapitel 4720 Natur Einzelfragen der Ausschussmitglieder zu folgenden
Titeln 514 03 Ausgaben für die Haltung von Fahrzeugen 518 02 Mieten für Fahrzeuge 521 09 Unterhaltung der Sportflächen 521 20 Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens aus
zweckgebundenen Einnahmen 521 10 Unterhaltung der Grünanlagen 540 10 Dienstleistungen werden ausführlich von Herrn BzStR Balzer
beantwortet. Kapitel 4723 Friedhöfe Die Beantwortung von Einzelfragen der
Ausschussmitglieder erfolgt durch Herrn BzStR Balzer. Kapitel 5909 Verwaltung
von Finanzvermögen Titel 124 04 Erbbauzinsen Die Nachfrage von Herrn Vetter wird detailliert von
Herrn BzStR Balzer beantwortet. Kapitel 5940 Stiftungen
(ohne Heime) Keine Wortmeldungen |
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