Auszug - Klimaschutz-Spende am Parkautomat Mitberatung: Umweltausschuss vertagt am: 04.05.2009 und 15.06.2009  

 
 
38. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
TOP: Ö 3.2
Gremium: Haushaltsausschuss Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mo, 31.08.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:10 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0645/XVIII Klimaschutz-Spende am Parkautomat
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-FraktionBezirksamt
Verfasser:Jürn Jakob Schultze-Berndt 
Drucksache-Art:ErsuchenVorlage zur Kenntnisnahme
   Beteiligt:Abt. Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Schultze-Berndt unterbreitet den Vorschlag, aus dem Ersuchen eine Empfehlung zu formulieren

Herr Schultze-Berndt unterbreitet den Vorschlag, aus dem Ersuchen eine Empfehlung zu formulieren.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen mehrheitlich (11/2/0), der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 0645/XVIII –

 

in folgender geänderter Fassung als Empfehlung anzunehmen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen sich dafür einzusetzen, dass nach dem Vorbild des Bezirks Charlottenburg-Wilmersdorf Parkautomaten mit zusätzlicher Spendenfunktion auf dem Flughafen Tegel aufgestellt werden. Die eingehenden Spenden sollen für Klimaschutz-Maßnahmen des Bezirks verwendet werden.

 

 
 

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