Auszug - Genehmigung der Niederschriften der 34. Sitzung vom 15.06.2009, der 35. Sitzung vom 29.06.2009, der 36. Sitzung vom 30.06.2009 und der 37. Sitzung vom 14.07.2009  

 
 
38. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
TOP: Ö 2
Gremium: Haushaltsausschuss Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Mo, 31.08.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:10 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss
Die Niederschriften der 34

Die Niederschriften der 34. Sitzung vom 15.06.2009 und der 35. Sitzung vom 29.06.2009 werden in den vorliegenden Fassungen einstimmig genehmigt.

 

Die Niederschrift der 37. Sitzung vom 14.07.2009 wird vertagt, da sie den Ausschussmitglieder noch nicht vorliegt.

 

Bezüglich der Niederschrift 36. Sitzung vom 30.06.2009 bittet Herr BzStR Senftleben um Berücksichtigung folgender Änderung:

 

Seite 4, TOP 1.2, B0103:

 

„Bei dem Produkt B0103 handelt es sich um ein so genanntes Budgetierungsobjekt, das für 2010 relevant ist, so Herr BzStR Senftleben. Er führt dazu aus, dass dieses Budgetierungsobjekt aus den 2 Produkten 78387 und 78401 besteht, die bisher getrennt budgetiert werden. Ab 2010 sind diese beiden Produkte zusammengefasst.

 

Herr BzStR Senftleben erläutert, dass das Produkt des öffentlichen Trägers im Plus, das Produkt der freien Träger im Minus liegt. Des Weiteren ….“

 

Die Niederschrift der 36. Sitzung wird mit der genannten Änderung einstimmig genehmigt.

 

  
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen

Eingang: Antonyplatz 1

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zum Seitenanfang